Nachrichten zum Thema Landespolitik
Unterwegs im Betreuungsstimmkreis Dingolfing-Landau
Bilanz des Konjunkturprogramms von 2009
SPD-Initiative brachte über 11 Millionen Euro in den Landkreis
Dingolfing-Landau: Bei einem Besuch in Frontenhausen hob die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller angesichts des fünften Jahrestages des Konjunkturpaketes II die Milliardeninvestitionen hervor, die die SPD-Initiative der Großen Koalition von 2005 bis 2009 für Bayern gebracht hat. "In den Jahren 2009 und 2010 wurde dank der SPD damals 1,9 Milliarden Euro in die bayerische Konjunktur investiert", so Müller. "75 Prozent davon hat allein der Bund in die Kommunen eingebracht - eine großartige Maßnahme, von der Bayern heute noch profitiert!"
Investoren, Grundstückseigentümer und Gemeinde profitieren
MdB Florian Pronold informierte sich über den Bau einer Windkraftanlage in Mosthann
Ab Jahresende Stromerzeugung durch Windkraft – Fukushima-Jahrestag als Mahnung begreifen
Moosthann/Postau. „Bis Ende des Jahres soll hier ein Windrad stehen und zum Jahresende Strom produzieren “, informierte Hans Sarcher, Zweiter Bürgermeister der Stadt Vilsbiburg am Samstag die SPD-Politiker MdL Ruth Müller und MdB Florian Pronold beim Ortstermin an einem Waldgrundstück nahe Moosthann in der Gemeinde Postau. Mit einem Investitionsvolumen von rund 5,1 Millionen Euro entsteht hier die erste Windkraftanlage seit der Energiewende. Bei seinem Besuch wollte sich der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit persönlich ein genaues Bild von der im Bau befindlichen Anlage machen und gleichzeitig anlässlich des Jahrestags der Reaktorkatastrophe von Fukushima auf die Wichtigkeit der Energiewende hinweisen.
Gesundheitsversorgung in der Region Vilsbiburg sicherstellen
SPD diskutierte mit MdL Ruth Müller über Facharztversorgung
Zu einer Diskussionsrunde über die Gesundheitspolitik im Landkreis Landshut hatte die SPD-Vilsbiburg die Landtagsabgeordnete Ruth Müller eingeladen, die Mitglied im neuen Ausschuss „Gesundheit und Pflege“ im Bayerischen Landtag ist. Die Landtagsabgeordnete ist seit 18 Jahren Kreisrätin im Landkreis Landshut und seitdem auch im Verwaltungsrat der LAKUMED-Krankenhäuser dabei und hat daher die Wandlung der Kreiskrankenhäuser hin zu modernen Gesundheitszentren mit medizinischen Schwerpunkten begleitet.
Unterwegs im Betreuungsstimmkreis Straubing-Bogen
SPD fordert Ausweitung der „Soziale Stadt Straubing“ in den Osten
MdL Ruth Müller informiert sich vor Ort über die Pläne der Straubinger SPD
Auf Einladung des SPD- Stadtverbandes erläuterte die Landtagsabgeordnete Ruth Müller aus Landshut das Bund- Länder- Programm „Soziale Stadt“, welches im Süden der Stadt bereits erfolgreich läuft. Müller: „Während die letzte schwarzgelbe Regierung die Fördermittel dieses Programms halbiert hat, werden sie nunmehr wieder auf Drängen der SPD um 700 Millionen aufgestockt. So sieht es der Koalitionsvertrag der Großen Koalition vor.“
Unterwegs im Betreuungsstimmkreis Straubing-Bogen
Straubing (pas): Die niederbayerische SPD-Abgeordnete Ruth Müller hebt gegenüber den Stadtratskandidaten der SPD beim gestrigen Ortstermin in Straubing angesichts des fünften Jahrestages des Konjunkturpaketes II am 6. März die Milliardeninvestitionen hervor, die die SPD-Initiative für Bayern gebracht hat. "In den Jahren 2009 und 2010 wurde dank der SPD in der vorherigen Bundesregierung 1,9 Milliarden Euro in die bayerische Konjunktur investiert", so Müller. "75 Prozent davon hat allein der Bund in die Kommunen eingebracht - eine großartige Maßnahme, von der Bayern heute noch profitiert!"
