Unterbezirk
Unterbezirkskonferenz der SPD in Simbach – Ein neues Gesicht an oberster Stelle: Severin Eder übernimmt Vorsitz von Florian Pronold.
Kürzlich hielten die Genossen aus den beiden Landkreisen Dingolfing-Landau und Rottal-Inn ihre Unterbezirkskonferenz im Gasthaus Apfelböck in Simbach ab. Dabei wählten sie auch ihren neuen Vorsitz. Nach zwei Jahrzehnten übergab der Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär Florian Pronold sein Amt als Vorsitzender an Severin Eder, der als Direktkandidat und damit als Nachfolger von Florian Pronold im September für den Bundestag antritt. Die Position der Stellvertretung bleibt mit den beiden Kreisvorsitzenden Bernd Vilsmeier, KV Dingolfing-Landau und Alfred Feldmeier, KV Rottal-Inn unverändert.
Dank, Glückwünsche und gutes Gelingen für die Gestaltung eines solidarischen Miteinanders
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der BayernSPD-Landtagsfraktion, Ruth Müller, bedankte sich bei Florian Pronold, der während dieser Zeit auch die Belange der Bürger im Bundestag vertrat, für die überaus erfolgreichen 20 Jahre. Allen voran im Bereich der Rente habe man während dieser Zeit viel erreicht. Auch der Kampf um Gerechtigkeit innerhalb der Gesellschaft prägte Pronolds Amtszeit. Umso schlimmer findet Müller die Tatsache, dass, während die einen um Gerechtigkeit und Solidarität bemüht sind, andere – wie kürzlich ein paar CSU-Abgeordneten und Mitglieder der Freien Wähler im Zusammenhang mit der Maskenaffäre – versuchen, aus der Not durch Geschäfte ihren Nutzen zu ziehen. Dem neuen Vorsitzenden Severin Eders gratulierte sie und wünschte ihm für seine ambitionierten Ziele im Sachen Gerechtigkeit, Solidarität und Nachhaltigkeit viel Erfolg und gutes Gelingen.
Am vergangenen Donnerstag trafen sich GenossInnen aus Stadt und Landkreis zu einer Unterbezirksvorstandssitzung im Gasthaus Weihenstephaner Stuben. Ein wichtiges Thema neben den Berichten aus den verschiedenen Ebenen war die am Donnerstag veröffentlichte Entscheidung des bayerischen Innenministeriums, das Volksbegehren „Stoppt den Pflegenotstand an Bayerns Krankenhäusern“ dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof vorzulegen. Die Mitglieder des Vorstandes verurteilen diese Verzögerungstaktik scharf, machte Vorsitzender Vincent Hogenkamp deutlich.
SPD-Parteitag wählte neuen Vorstand und sprach sich für die Überwindung des Hartz-IV-System aus
Ergolding. Die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis Landshut haben einen neuen Vorsitzenden. Auf dem SPD-Parteitag am vergangenen Donnerstag in der Ergoldinger Kraxn kürten die Delegierten den 22-jährigen Politikstudenten Vincent Hogenkamp aus Landshut beinahe einstimmig zu ihrem neuem Vorsitzenden. Hogenkamp folgt damit auf Harald Unfried, der künftig als Stellvertreter agiert. Hogenkamp sprach sich im Rahmen seiner Vorstellungsrede für eine umfassende und gründliche Erneuerung der SPD in inhaltlicher und personeller Hinsicht aus. Er werde energisch dafür arbeiten, dass die Sozialdemokratie bald wieder zu neuen Kräften komme. Denn es gelte gerade in Zeiten der wachsenden Kluft zwischen Arm und Reich, eine wirkungsvolle Arbeits- und Sozialpolitik für mehr soziale Balance zu verwirklichen. Das sei die Aufgabe der Sozialdemokratie. Mit Blick auf aktuelle Gesetzesänderungen verwies er etwa darauf, dass es der SPD zu verdanken sei, dass seit Jahresbeginn die Krankenversicherung wieder voll paritätisch finanziert werde. Dies entlaste die Arbeitnehmerschaft jährlich um Milliardenbeträge. Doch könne dies nur der erste Schritt sein auf dem Weg zu einer solidarischen Bürgerversicherung im Gesundheitswesen und einer Eindämmung der Pharmalobby, die Schluss mache mit der Zwei-Klassen-Medizin.
Kürzlich ehrte die Landshuter SPD im Clubzimmer des Bernlochner-Restaurants einige Genossinnen und Genossen für ihre langjährige Treue zur Sozialdemokratie. „Gerade in dieser Zeit, in der die Schere zwischen Arm und Reich trotz enormen Wirtschaftswachstum immer weiter auseinanderklafft, braucht es in unserem Land und in ganz Europa eine starke und beständige Sozialdemokratie.“, so die stellvertretende Vorsitzende Patricia Steinberger bei ihrer Begrüßung. Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Ruth Müller ging in ihrem Grußwort auf das 100-jährige Jubiläum des Freistaates Bayern ein, der durch einen Sozialdemokraten, Kurt Eisner, ausgerufen wurde.
Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis starten mit neuem Schwung ins Wahljahr – Zahlreiche Neueintritte
Der Führungswechsel an der Spitze der Bundespartei und die Intronisierung von Martin Schulz als designierter Kanzlerkandidat stosse an der Basis „auf ungeteilte Zustimmung und sogar Begeisterung“, so eröffneten unisono die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller und die SPD-Bundestagskandidatin und Stadtvorsitzende Anja König die Jahresauftaktsitzung der Landshuter Sozialdemokraten.