Nachrichten zum Thema Allgemein
Zuschüsse des Stiftungsrats der Bayerischen Landesstiftung in den Stimmkreisen
Zuschüsse des Stiftungsrats der Bayerischen Landesstiftung in Höhe von 465.230 Euro für die Region Landshut
Der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung hat am 10. Dezember im Umlaufverfahren über Anträge zur Projektförderung aus ganz Bayern entschieden. Projekte aus Stadt und Landkreis Landshut erhalten dabei insgesamt 465.230 Euro.
Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller freut sich über die Zuschüsse für ihren Heimatlandkreis: „Denkmalpflege ist gut und wichtig. Gerade, wenn man so Kommunen und öffentlichen Trägern unter die Arme greift, stehen mehr Gelder für kommunale Anliegen zur Verfügung.“
So bekommt die katholische Kirchenstiftung St. Martin einen Zuschuss von 376.000 Euro für die Instandsetzung der Kirchenfenster mit Streben und Maßwerken in Landshuts Pfarrkirche, die für den höchsten Backsteinturm der Welt bekannt ist. Die Filialkirche St. Nikolaus in Unterköllnbach in der Gemeinde Postau erhält für die Außen- und Dachsanierung 35.530 Euro. „Kirchenbauten sind Zeugnisse unserer christlichen Kultur. Diese historischen Baudenkmäler, in denen sich über die Jahrhunderte hinweg Menschen getroffen haben und dies auch heute noch tun, um Gottesdienst zu feiern, prägen unsere Heimat und unser Zusammenleben“, so Ruth Müller.
Weiterhin werden auch Privatpersonen aus dem Fördertopf der Bayerischen Landesstiftung bei ihren Vorhaben zum Denkmalschutz unterstützt.
Viel zu wenig und dann auch noch in schlechter Qualität!
Abgeordnete Ruth Müller (SPD) prangert schlechte Ausstattung der Lehrkräfte mit FFP2-Masken an – „Qualität made in Niederbayern“ müsse auch in Niederbayern zum Einsatz kommen
Nicht nur, dass die vorgesehene Anzahl von zwei Masken pro Lehrperson viel zu gering ist, entsprechen diese noch nicht einmal den geforderten Eigenschaften zum Schutze des Trägers. Der Markt für Mund-Nasen-Bedeckung ist mittlerweile nahezu grenzenlos. Wo FFP2-Maske drauf steht steckt jedoch nicht zwangsläufig auch eine drin. Vielen dieser fälschlich deklarierten Masken erfüllen weder die Qualitätsmerkmale, die sie als solche auszeichnen würden, noch besitzen die Mogelmasken ein entsprechendes Zertifikat. Insbesondere die chinesischen Modelle mit der Kennziffer KN95 sind bekannt dafür, nicht den geforderten Kriterien von zertifizierten FFP2-Masken zu entsprechen. Dies sind jedoch genau die Masken, die die bayerische Landesregierung ihren Lehrerinnen und Lehrer zugeschickt hat. Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller kann diese Tatsache insbesondere deshalb nicht nachvollziehen, da Wirtschaftsminister Aiwanger erst kürzlich einer niederbayerischen Firma für den Erhalt des FFP2-Stempels gratuliert hat und im Landkreis Landshut auch andere Hersteller die qualitativ hochwertigen FFP2-Masken produzieren.
Vilsbiburg geht leer aus – Nullrunde bei den Schlüsselzuweisungen 2021
Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2021 erhalten. Insgesamt ist dabei bemerkenswert, dass der Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen um 120 Millionen Euro gegenüber dem Etat für 2020 gesunken ist und somit 3,9 Milliarden Euro beträgt. Die Ursache dafür ist: die Mittel für die Schlüsselzuweisungen werden dem Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund entnommen. Der allgemeine Steuer-verbund besteht aus den Anteilen des Landes an der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und der Gewerbesteuerumlage. Da das Volumen des allgemeinen Steuerverbundes Corona bedingt gesunken ist, sinken infolge auch die Schlüsselzuweisungen. Die Gemeinden erhalten davon über 2,5 Milliarden Euro, die Landkreise 1,4 Milliarden Euro.
Für den Landkreis Landshut bedeuten die Zuweisungen für 2021 ein Minus von 3,38 Prozent. Gegenüber dem laufenden Jahr ist somit ein Rückgang um 792 916 Euro auf gesamt 22.672.952 Euro zu verzeichnen. Die kreisangehörigen Gemeinden im Landkreis verzeichnen ebenfalls einen Rückgang der Zuwendungen um 2.693.956 Euro, was gute 12,14 Prozent weniger als für 2020 und insgesamt 19.503.312 Euro ausmacht.
Schlüsselzuweisungen 2021 für Stadt und Landkreis Landshut
Der Bayerische Landtag hat heute die Informationen über die Verteilung der Schlüsselzuweisungen für das Jahr 2021 erhalten. Insgesamt ist dabei bemerkenswert, dass der Haushaltsansatz für die Schlüsselzuweisungen um 120 Millionen Euro gegenüber dem Etat für 2020 gesunken ist und somit 3,9 Milliarden Euro beträgt. Die Ursache dafür ist: Die Mittel für die Schlüsselzuweisungen werden dem Kommunalanteil am allgemeinen Steuerverbund entnommen. Der allgemeine Steuerverbund besteht aus den Anteilen des Landes an der Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer und der Gewerbesteuerumlage. Da das Volumen des allgemeinen Steuerverbundes Corona bedingt gesunken ist, sinken infolge auch die Schlüsselzuweisungen. Die Gemeinden erhalten davon über 2,5 Milliarden Euro, die Landkreise 1,4 Milliarden Euro. Für den Landkreis Landshut bedeuten die Zuweisungen für 2021 ein Minus von 3,38 Prozent. Gegenüber dem laufenden Jahr ist somit ein Rückgang um 792 916 Euro auf gesamt 22.672.952 Euro zu verzeichnen.
Damit der Tisch an Weihnachten reich gedeckt ist
SPD-Kommunalpolitiker unterstützen die Rottenburger Tafel
Seit dem Jahr 2012 ist ein Besuch in der Adventszeit bei der Rottenburger Tafel für die SPD-Gemeinderäte aus Rottenburg, Pfeffenhausen und Hohenthann schon Tradition: Denn die beiden Stadträte Franz Gumplinger und Angelika Wimmer aus Rottenburg spenden zusammen mit den Pfeffenhausener Gemeinderäten Thomas Niederreiter und Ruth Müller und der Hohenthanner SPD-Gemeinderätin Christine Erbinger einen Teil ihres Sitzungsgeldes für die Tafel und konnten an die Leiterin Gerti Weinzierl in diesem Jahr 450 Euro überreichen – in diesem Jahr wegen der Abstands- und Hygiene-Regeln nur bei einem kurzen Treffen und im Freien. Draußen müssen im Übrigen auch die Kunden derzeit anstehen, da nur noch jeweils 2 Personen in die Tafelausgabe hineindürfen.
