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Tierhaltungsskandal in Passau: Was passiert mit den Tieren?
Tierschutzexpertinnen Müller und Fehlner: Ministerium muss dafür sorgen,
dass tierschutzgerechte Unterbringung und medizinische Versorgung
gewährleistet sind
Angesichts des in der letzten Woche ans Licht gekommenen Tierschutzskandals in Passau fordern die Tierschutzexpertinnen der SPD-Landtagsfraktion Ruth Müller und Martina Fehlner Aufklärung über den künftigen Verbleib der Tiere. Die niederbayerische Abgeordnete Müller betont: "Es muss sichergestellt werden, dass die Tiere, die unter katastrophalen Bedingungen gehalten wurden, in Zukunft gut und artgerecht untergebracht werden." Aus diesem Grund hat die BayernSPD-Landtagsfraktion eine erneute Anfrage an die Staatsregierung gestellt, in der sie genaue Informationen über die aktuelle Versorgung und medizinische Behandlung der Tiere einfordert. Auch über den weiteren Verbleib der Tiere verlangen die Abgeordneten Auskunft.
Kultur ist ein Lebensmittel
Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, MdB und Landtagsabgeordnete Ruth Müller im Gespräch informieren sich über Unterstützungsmöglichkeiten zur Sanierung des Stadttheaters Landshut
„Ich fahre heute ins Theater – Mit dieser Aussage erntet man aktuell irritierte Gesichter, was einem erst so richtig deutlich macht, wie lange die Kulturbranche nun bereits auf dem Trockenen sitzt“, eröffnet die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller das Gespräch um die dringend notwendige Sanierung des Stadttheaters der Regierungshauptstadt Niederbayerns. Kreativ wie die Kulturbranche ist, hat sich auch Intendant Stefan Tilch mit seinem Team eine Zwischenlösung einfallen lassen: „Die Option, dass es uns nicht gibt, gibt es nicht“, macht der Kulturschaffende klar. Seit dem 4. Dezember letzten Jahres streamt das Landestheater Niederbayern daher seine Vorstellungen für ein digitales Publikum und hat dafür mittlerweile fast 20.000 Clicks geerntet. „Wir proben durchgehend und nehmen die Vorstellung anschließend für den Online-Stream auf“, so Tilch. Daher sei das Landestheater Niederbayern jederzeit bereit, loszulegen, wenn der Vorhang wieder aufgehen darf. Vielen Menschen fehle der regelmäßige Theaterbesuch, Kultur sei für viele wie ein Lebensmittel, ein Grundbedürfnis, macht Tilch im Beisein von Geschäftsführer Rudi Senff und Stadträtin Patricia Steinberger den Politikerinnen deutlich. Die Idee, Videostreams nach dem Lockdown auch weiterhin anzubieten, unterstützt auch Ruth Müller: „Es wäre schade, alles wieder einzustellen, sobald normaler Theaterbetrieb möglich ist, da die Option des Streamens unabhängig vom Wohnort und dem Geldbeutel ganz neue Zielgruppen erschließt“.
Tierskandal im Landkreis Passau: SPD fordert Aufklärung
SPD-Abgeordnete Ruth Müller: Warum haben Behörden nicht schneller reagiert, um die katastrophale Tierhaltung schnellstmöglich zu beenden?
Laut aktuellen Berichten der Süddeutschen Zeitung wurde eine private Tierhaltung mit mehr als hundert unterschiedlichen Tieren auf einem ehemaligen Bundeswehrgelände im Landkreis Passau nun endgültig aufgelöst. Bereits im Sommer 2020 stellten bei einer Razzia die Behörden mehrere Verstöße gegen das Tierschutzgesetz fest und stellten Strafanzeige gegen den Besitzer. Die niederbayerische Abgeordnete Ruth Müller zeigt sich entsetzt über die Zustände auf dem ehemaligen Bundeswehrgelände und das langsame Vorgehen der Behörden: "Wie kann es sein, dass bereits im Sommer 2020 mehrere Verstöße gegen das Tierschutzrecht festgestellt wurden, aber die zuständige Verwaltung jetzt erst reagiert? Der Alptraum für die Tiere hat dadurch noch Monate angedauert.“
Der Einzelhandel vor Ort leidet durch Corona
Ratlos stehen Helmut und Maria Wimbeck vor der Winterware in ihrem Kaufhaus in Neufahrn: „Wenn wir nicht bald aufmachen dürfen, bleiben wir auf den warmen Mänteln, Pullovern und Mützen sitzen“, machen sie der Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Bürgermeister Peter Forstner deutlich. Die beiden Politiker wollten sich bei ihrem Besuch vor Ort ein Bild von der Situation des Einzelhandels im Lockdown machen. „Immerhin haben wir erreicht, dass auch in Bayern „click&collect“ möglich ist“, berichtet Ruth Müller, MdL von den parlamentarischen Initiativen auf Landesebene. Gerade die kleinen Ladengeschäfte hätten seit dem Frühjahr Hygienekonzepte entwickelt und könnten auch die Besucherzahlen gut kontrollieren, stellte Bürgermeister Peter Forstner fest. „Mindestens so gut wie jeder Supermarkt“, stellt Maria Wimbeck fest.
SPD-Bezirksvorstand fordert von Kandidaten: „Niederbayern nicht vergessen“
Am Samstag stellte sich das Bewerber-Duo Ronja Endres und Florian von Brunn dem niederbayerischen Bezirksvorstand vor.
Frauenau, 24.01.21 – Bei der Online-Tagung des niederbayerischen SPD-Bezirksvorstands dominierten thematisch die Corona-Pandemie sowie die Kandidatur für den Vorsitz der BayernSPD die Diskussion. Aus dem Bundestag berichtete Rita Hagl-Kehl, Parlamentarische Staatssekretärin und Bezirksvorsitzende, dass, vor allem auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion, der Zugang zur neuen Überbrückungshilfe III deutlich verbessert und vereinfacht wurde. Als Gäste konnte man außerdem Ronja Endres, Vorsitzendende der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und Florian von Brunn, MdL begrüßen, die gemeinsam als zukünftige Doppelspitze für den Vorsitz der BayernSPD kandidieren.
