SPD Adlkofen

Ruth Müller wagt sich mit den bayerischen Imkern aufs digitale Parkett

Informativ und kurzweilig ging es zu beim digitalen Treffen der imkereipolitischen Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Ruth Müller, mit den Bienenexperten aus ganz Bayern. Müller hatte sich für die gut besuchte Veranstaltung, die als Livestream auf Facebook durchgeführt wurde, mit dem Präsidenten des Landesverbands der bayerischen Imker, Stefan Spiegl, fundierte fachliche Unterstützung gesichert. Spiegl, der ebenfalls Vizepräsident des Deutschen Imkerbundes ist, hatte für seinen Vortrag spannende Themen mitgebracht, von den aktuellen Entwicklungen im Landesverband über Möglichkeiten der Imkerförderung bis hin zu den Chancen der Digitalisierung für die Imkerei.

Traditionellen Imkerempfang virtuell am Leben erhalten

Müller, die bereits 2017, 2018 und 2019 zu einem niederbayerischen Imkerempfang geladen hatte und auch in anderen Regierungsbezirken regelmäßig Informationsabende durchführt, hat sich in diesem Jahr für eine corona-bedingte neue Plattform entschieden: „Der Kontakt und der politische Austausch mit den Imkern in der Region ist mir sehr wichtig und daher freue ich mich besonders, dass sich die vielen Interessenten von dem ungewohnten Aufeinandertreffen im Internet nicht haben abhalten lassen und sich mit mir auf digitale Parkett gewagt haben.“

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SPD forderte Entwicklung eines tragfähigen Konzepts von der Staatsregierung

„Saisonarbeitskräfte in der Landwirtschaft waren in Niederbayern schon immer gesucht“, erinnert die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete an die Zeiten, als die Bewohner des Bayerischen Waldes in die Hallertau zur Hopfenernte reisten. „Hopfenzupfa hint ei´steig´n“ hieß es damals bei der  Bockerlbahn, die die Helferinnen und Helfer zu ihrem Einsatzort transportierte. Heute kommen die Helfer aus Polen, aus Rumänien und Moldawien. Und nicht mehr nur zur Hopfenernte, sondern auch zum Spargelstechen, zur Erdbeerernte, zum Drahtaufhängen und Ausputzen im Hopfen und nicht zuletzt liegen die Helfer auf den Gurkenfliegern, die im Gäuboden ernten. Wie schwierig die Einreisen und die Unterbringungen im letzten Jahr wegen Corona waren, ist allen in Erinnerung geblieben.  

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Abgeordnete Ruth Müller: Mehr Marktmacht für Landwirtinnen und Landwirte – mit staatlich organisiertem und verpflichtendem Tierwohllabel der Landwirtschaft auskömmliches Einkommen für Tierwohlprodukte ermöglichen

Zum Start der Grünen Woche in Berlin, die heuer digital und verkürzt stattfindet, fordert die agrarpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller, dass die Marktmacht der Landwirtinnen und Landwirte gestärkt wird. "Gerade die Coronapandemie hat gezeigt, wie wichtig eine nachhaltige Erzeugung qualitativ hochwertiger Lebensmittel vor Ort ist", betont Müller. "Unfaire Handelspraktiken, mit denen die Konzerne des Lebensmittelhandels und der Lebensmittelindustrie ihre Macht ausnutzen, um unseren Bäuerinnen und Bauern ihre Waren zu miserablen Preisen abzunehmen, müssen verboten werden! Durch diese Praxis wird unsere mittelständische Landwirtschaft auf Dauer in ihrer Existenz gefährdet, hier muss der Bund endlich neue gesetzliche Rahmendbedingungen schaffen."

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Rita Hagl-Kehl (MdB) und Ruth Müller (MdL) im Gespräch mit der Bayerischen Milchindustrie über die Auswirkungen der Afrikanischen Schweinepest auf die landwirtschaftlichen Produktionsketten

Die zunehmende Bedrohung durch die Afrikanische Schweinepest (ASP) hat nicht nur Auswirkungen auf Schweinehalter, sondern stellt auch für andere landwirtschaftliche Betriebe eine ernstzunehmende Lage dar. Die Milchwirtschaft etwa ist ein wichtiger Futterlieferant für Schweinebetriebe: Hochwertige Nebenprodukte wie Sauermolke oder Permeatmelasse sind wichtig für die Schweinefütterung. Fallen Schweinemastbetriebe aufgrund der ASP als Abnehmer weg, steht auch die Milchwirtschaft vor einem Problem.

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SPD-Abgeordnete im Gespräch mit der NGG – scharfe Kritik am Vorstoß von Hubert Aiwanger zur Aufweichung der Arbeitszeiten

Eine Erfolgsmeldung hatte die parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, MdB beim gemeinsamen Gespräch mit dem stellvertretenden Landesvorsitzenden der Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten  (NGG), Kurt Haberl im Gepäck: Vergangene Woche wurde das Arbeitsschutzkontrollgesetz von SPD-Minister Hubertus Heil im Bundeskabinett beschlossen. Damit ist ein Verbot von Werkverträgen ab 1. Januar 2021 und von Leiharbeit ab 1. April 2021 verbunden. „Unser Einsatz und die harten Verhandlungen haben sich gelohnt“, betonte Rita Hagl-Kehl im Gespräch.

Eine Neuregelung habe man schon lange angestrebt, aber erst durch die Corona-Ausbrüche an verschiedenen Schlachthöfen seien die Arbeits- und Unterbringungsbedingungen in einer breiten Öffentlichkeit in die Kritik geraten. Die oftmals aus Osteuropa stammenden Beschäftigen werden oftmals unter unzumutbaren Bedingungen untergebracht, sodass der Schutz ihrer Gesundheit gar nicht möglich ist, stellte die Landtagsabgeordnete Ruth Müller fest, die für die SPD-Landtagsfraktion im Landwirtschafts- und Umweltausschuss tätig ist. Es sei gut, dass die Praxis von höchst fragwürdigen Werkverträgen mit Subunternehmern und die Auslagerung an billigste Fremdfirmen unterbunden würde, machte Müller deutlich. Wichtig sei hierbei aber auch eine andere Wertschätzung für Lebensmittel und die Menschen, die an der Erzeugung und in der Produktion arbeiten: „Geiz ist geil ist hier fehl am Platz“, so Müller. Denn letztendlich zahlen die Beschäftigten mit geringen Löhnen, einer schlechten sozialen Absicherung und einem fehlenden Gesundheitsschutz die Zeche für das billige Fleisch.

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