SPD Adlkofen

Hospizverein erreicht im 20. Jahr seines Bestehens die 500-Mitglieder-Zahl

Im 20. Jahr seines Bestehens konnte der Hospizverein sein 500. Mitglied begrüßen. Am Donnerstag wurde das Ziel, das sich der Vorstand für das Jubiläumsjahr gesteckt hatte, im Büro in der Theaterstraße 61 mit einem kleinen Umtrunk gefeiert. Gleichzeitig wurden vier neue Mitglieder aufgenommen.

Bei den neuen Mitgliedern handelt es sich um Persönlichkeiten aus dem öffentlichen Leben: Neben der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller sind nun auch Stiftspropst Monsignore Dr. Franz Joseph Baur, Pfarrerin Dr. Nina Lubomierski und Dorothea Boerboom-Bechinger Mitglieder des Hospizvereins.

Hospiz, das ist mittlerweile in der Öffentlichkeit ein Begriff, mit dem die Leute etwas anzufangen wissen, und bei dem man nicht mehr „an einen Bernhardiner mit dem Schnapsfass“ denke, wie zweiter Vorsitzender Richard Bechinger in der kleinen Feierrunde bemerkte.

70 Jahre Bayerische Verfassung

 

Am 1. Dezember feierte man in ganz Bayern das 70jährige Verfassungsjubiläum. Die SPD-Landtagsfraktion hat für den Tag der offenen Tür im Bayerischen Landtag am 26.11. die Abgeordneten eingeladen, ihren "Lieblingsartikel" aus der Bayerischen Verfassung zu erklären. Ich habe mich für Artikel 168 entschieden. Dort heißt es:

"Jede ehrliche Arbeit hat den gleichen sittlichen Wert und Anspruch auf angemessenes Entgelt. Männer und Frauen erhalten für gleiche Arbeit den gleichen Lohn." Ein Artikel, der bis heute nicht umgsetzt ist, wenn man bedenkt, dass der Lohnunterschied zwischen Männern und Frauen im Jahr 2016 immer noch 23 Prozent beträgt!

Landtag öffnet seine Pforten - MdL Müller lädt ein, Politik hautnah zu erleben

Tag der offenen Tür zum Verfassungsjubiläum im Bayerischen Landtag

Landespolitik hautnah erleben. Am Samstag, 26. November, ist das für alle, die es interessiert, möglich. Anlässlich des 70-jährigen Jubiläums der Bayerischen Verfassung sind die "Heiligen Hallen" im Maximilianeum, dem Sitz des Bayerischen Landtags, von 10 bis 18 Uhr für die Bürger geöffnet.

Der 1. Dezember 1946 ist die "Geburtsstunde" des modernen Freistaats Bayern. An diesem Tag nahm die bayerische Bevölkerung per Volksentscheid mit überwältigender Mehrheit die neue Verfassung an. Zum ersten Mal in seiner Geschichte hatte sich das bayerische Volk selbst eine Verfassung gegeben. Daher sind neben dem Bayerischen Landtag auch die Bayerische Staatskanzlei für die Staatsregierung und der Bayerische Verfassungsgerichtshof zur Besichtigung geöffnet.

Politiker der im Parlament vertretenen Parteien informieren über ihre Arbeit, zudem werden Rundgänge durch den Plenarsaal und die historischen Räume des Maximilianeums angeboten. Auskunft gibt es außerdem über das Grundrecht auf Eingaben und Beschwerden, die Kinderkommission oder einen Internet-Treff. Weiterhin kann man den sich beim Bayerischen Landesbeauftragten für den Datenschutz informieren oder auch den Landtagsstenographen beim Schnellschreiben über die Schulter schauen.

Die BayernSPD-Landtagsfraktion wird im Saal 3 wieder einen ganzen Informations-Parcours anbieten, in dessen Verlauf man so einiges zu Wilhelm Hoegner, dem "Vater der Bayerischen Verfassung" und zu deren Inhalten erfahren kann. Auch eine Kino-Area wird vorhanden sein, in der die Abgeordneten ihre Statements zu den Verfassungsartikeln abgeben. Auch die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller wird als frauenpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion zu Artikel 168 sprechen. 

Die Gelegenheit sollten sich Interessierte nicht entgehen lassen, denn so ein "Tag der offenen Tür" gehört zu den Raritäten im Landtag. Der letzte fand im November 2014 statt. Damals wurden mehr als 8500 Besucher verzeichnet.

 

Steinmeier wird ein Bundespräsident, dem Europa am Herzen liegt

Nach aktuellen Meldungen wird die Union den Vorschlag des SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidenten der Bundesversammlung zu empfehlen, annehmen.

Wir dürfen unsere Werte nicht infrage stellen

MdL Ruth Müller zum Ausgang der US-Wahl

Im Maximilianeum fand die "US-Election-Night" statt, zu dem die Stiftung des Amerikahauses eingeladen hatte. Rund 1.200 Besucherinnen und Besucher folgten den Diskussionsrunden, umgeben vom amerikanischen Flair der dekorierten Räume. In den vielen Gesprächen schwang zwar die Sorge vor einem guten Ergebnis Donald Trumps mit, dennoch waren die meisten zuversichtlich, dass am Ende der Wahlnacht Hilary Clinton US-Präsidentin werden würde, schildert Müller die Atmosphäre vom Dienstagabend. Umso schockierender waren dann die Ergebnisse, die frühmorgens eingingen und je näher der Wahlsieg für Trump rückte, umso fassungsloser wurden die Mienen der Abgeordneten, die morgens wieder in das Maximilianeum zurückkehrten. "Es fällt schwer, vernünftige Worte für dieses Ergebnis zu finden", so Ruth Müller. "Für Werte, die für mich und viele von uns von Bedeutung sind, hatte der Präsidentschaftskandidat Donald Trump nichts übrig." Jemand, der den Klimawandel ignoriert, offen rassistisch und diskriminierend agiert und Gleichberechtigung infrage stellt, steht nun an der Spitze eines Landes, das immer ein Sinnbild für den amerikanischen Traum von Freiheit und Chancen war. 

"Es ist zu befürchten, dass der Rechtspopulismus nun das erste Quartal des 21. Jahrhunderts in Europa dominieren wird, wenn sich nicht genügend Demokraten finden, die für Freiheit, Menschlichkeit und Solidarität zusammenstehen", so Müller.

"Es ist höchste Zeit, die sozialen Ungleichheiten innerhalb Europas, aber auch innerhalb unseres eigenen Landes zu beseitigen und den Weg frei zu machen für Chancengerechtigkeit und ein Schließen der Schere zwischen Arm und Reich". Nur so kann die Politik wieder Vertrauen zurückgewinnen und den populistischen Vereinfachern die Grundlage entzogen werden. Die Krisenherde dieser Welt werden nicht weniger und die internationale Diplomatie ist nun gefordert, sich auf neue Unwägbarkeiten einzustellen und besonnen zu reagieren.

 

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