Nachrichten zum Thema Allgemein
Sommerreise ins BayernLab
Vilshofen. Die Sommerreise hat Tradition bei den niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten. Es geht darum, innovative Firmen, Ideen und Initiativen zu sehen. Dazu hat Christian Flisek gestern seine Kollegin Ruth Müller erst einmal nach Vilshofen geholt ins BayernLab. "Wenn Ruth sieht, was hier Tolles gemacht wird, will sie in Landshut auch so eine Einrichtung haben", ist er schon vor dem Termin überzeugt.
Bahnpendler nicht alleine lassen
Dringlichkeitsantrag der SPD Landtagsfraktion zu den Zugausfällen - Langfristige Personalplanung fehlt - Staatsregierung muss im Verkehrsausschuss berichten
Die SPD-Landtagsfraktion hält die gehäuft auftretenden Zugausfälle bei der Bahn für inakzeptabel. Betroffen ist unter anderem die wichtige Strecke München - Prag, die in der Ferienzeit nicht mehr fahrplanmäßig bedient werden kann. Zuständig sind private Eisenbahngesellschaften, die im Auftrag der Bayerischen Eisenbahngesellschaft (BEG) verkehren. Daher fordert die SPD Landtagsfraktion in einem aktuellen Dringlichkeitsantrag, der am Donnerstag (17. Juli) dem Plenum zur Beratung vorliegt, einen Bericht der Staatsregierung im Verkehrsausschuss und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Personalsituation bei den betroffenen Verkehrsunternehmen. „Wir wollen, dass die Menschen das Auto stehenlassen und den Zug nehmen und so zum Klimaschutz beitragen. Daher müssen Staatsregierung und die Bayerische Eisenbahngesellschaft dringend bessere Arbeitsbedingungen und Bezahlung für Lokführer gewährleisten. Es ist eine Schande, dass in einem so wichtigen Industrieland wie Deutschland die Züge nicht planmäßig verkehren“, erklärt die Abgeordnete Ruth Müller.
SPD Rain vor Ort im Südzuckerwerk
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Die Rainer SPD besuchte das örtliche Werk der Südzucker AG in Rain.
Bei einem regen Austausch diskutierten die Anwesenden Chancen aber auch Herausforderungen der aktuellen Entwicklungen der Südzucker AG und des Zuckermarktes. Man war sich einig, dass die Fehlentwicklungen bei der Förderung durch die Europäischen Union seit dem Auslaufen der Zuckermarktordnung im Jahr 2017 korrigiert werden müssen. Ruth Müller, MdL und agrarpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, machte klar, dass Fehlanreize abgestellt werden müssen. Es mache ja keinen Sinn den Anbau von Zuckerrüben in Regionen wie z.B. Spanien zu subventionieren wo diese nur durch massives Bewässern gedeihen können. Daniel König, SPD OV Vorsitzender, machte deutlich, dass hier etwas getan werden müsse um so auch den Standort in Rain mit den bestehenden Arbeitsplätzen im Werk und drumherum für die Zukunft zu sichern.
