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Abgeordnete Ruth Müller appelliert: Spenden statt Wegwerfen
Mit vielen Einzelhändlern war die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) in den letzten Wochen im Gespräch, einige davon hat sie auch besucht, um sich vor Ort ein Bild über die Auswirkungen der Coronapandemie zu machen. Einige Fragen blieben dabei offen, weshalb sich Müller an Bundesfinanzminister Olaf Scholz gewandt und Informationen zur Ausgestaltung der Überbrückungshilfe III eingeholt hat.
Neben den bereits bekannten Sonderregelungen zu steuerlichen Abschreibungsmöglichkeiten für saisonale Winterware, die eine deutliche Erleichterung für den belasteten Einzelhandel bedeuten werden, wurden auch einige Nachbesserungen veranlasst, wie Müller mitteilt: „Zur Vermeidung einer Vernichtung von Saisonware bzw. verderblicher Ware wurde vom Bundesministerium der Finanzen eine anreizfreundliche Regel berücksichtigt, die eine Spende von Saisonware bzw. verderblicher Ware begünstigt.“
Landshuter Bahnhof erhält Bundesmittel
Saubere und barrierefreie Bahnhöfe, in denen sich Fahrgäste sicher und wohl fühlen ist das Ziel des Bahnhofskonzept Plus, welches das 1.000 Bahnhöfe-Programm des Koalitionsvertrags der Bundesregierung beinhaltet. Die bereitgestellten Gelder dienen der Attraktivitätssteigerung der Empfangsgebäude, in welcher der Landshuter Hauptbahnhof nun ebenfalls Beachtung gefunden hat, meldet die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller. In die Modernisierung von 40 kleinen und mittleren Empfangsgebäuden (bis zu 50.000 Reisende / Tag) investiert das Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur 142 Millionen Euro, um den Aufenthalt für die Kunden zu verbessern. Hinzu kommen Eigenmittel der DB AG in Höhe von 50 Millionen Euro. Die Stationen erhalten beispielsweise neugestaltete Wartebereiche, energetisch erneuerte Dächer und Fassaden inklusive Brandschutz oder weitreichende Barrierefreiheit. „Diese Maßnahmen können mit dazu beitragen, den Umstieg auf den ÖPNV zu erleichtern, den Individualverkehr zu reduzieren und auf umweltschonendere Transportmöglichkeiten umzusteigen, so Ruth Müller.
Der Zug ist noch nicht abgefahren!
Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) gibt die Hoffnung auf die Vollendung des Projekts „barrierefreier Bahnhof Neufahrn“ nicht vorschnell auf.
Mit der Tatsache, dass Bayern in Sachen barrierefreie Bahnhöfe den viertletzten Platz belegt, kann sich die Landtagsabgeordnete Ruth Müller nicht abfinden. Das hat sie bei ihren zahlreichen Bemühungen und Initiativen rund um den Neufahrner Bahnhof in der Vergangenheit oft bewiesen. Zusammen mit Bürgermeister Peter Forstner trieb sie das Ziel der Barrierefreiheit in den letzten Jahren stetig voran und brachte die Dringlichkeit des Ausbaus bei den Verantwortlichen im Landtag immer wieder vor.
Im Gegensatz zum Bundestagsabgeordneten Grundl von den Grünen, der in einem Bericht von letzter Woche, die Nichtberücksichtigung des „Tausend-Bahnhöfe-Programms“ bedauert, kommt für Müller ein übereiltes Verwerfen der seit langen Jahren umkämpften Idee eines barrierefreien Zugangs nicht in Frage: „Jetzt ist nicht der richtige Zeitpunkt für Pessimismus“, so die Landtagsabgeordnete, „die Weichen für die barrierefreie Zukunft des Neufahrner Bahnhofs sind noch nicht gestellt.“
Frauen in der Corona-Krise – Es braucht Ideen!
Online-Veranstaltung der BayernSPD-Landtagsfraktion mit Ruth Müller, MdL am 5. März
Er ist mittlerweile zur Institution geworden: der alljährliche Frauenempfang der Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Ruth Müller. Da eine live Veranstaltung dieses Jahr aus Pandemiegründen nicht möglich ist, hat die frauenpolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion, die sich dieses Amt mit ihrer Kollegin Dr. Simone Strohmayr teilt, in den digitalen Raum, genauer gesagt zu Facebook, zu verlegen.
Gemeinsam mit Frau Prof. Dr. Barbara Thiessen von der Hochschule Landshut werden die beiden Politikerinnen über die Pandemie-Last sprechen, die hauptsächlich von den Frauen gestemmt wird. Frau Prof. Dr. Thiessen ist Leiterin des Instituts für Sozialen Wandel und Kohäsionsforschung und lehrt an der HAW Landshut Gendersensible Soziale Arbeit. Gemeinsam wird das Frauen-Terzett über Aspekte der Corona-Pandemie sprechen, die insbesondere Frauen betrifft, wie Arbeitssituation, Verdienst, Kinderbetreuung, Home-Schooling und Homeoffice.
Die Veranstaltung findet als Facebook Live Format statt am Freitag, 05.03.2021 um 18:00 Uhr. Interessierte Zuhörer gehen zur angegebenen Uhrzeit auf die Facebook Seite der BayernSPD Landtagsfraktion und können von hier aus das Live Gespräch verfolgen sowie über die Kommentarfunktion konkrete Fragen stellen. Sollten Interessenten kein eigenes Facebook Profil besitzen, melden sie sich bitte telefonisch im Büro der Abgeordneten Ruth Müller und erhalten hier den direkten Zugangslink für eine unkomplizierte Teilnahme: 0871 95358 300.
