Nachrichten zum Thema Allgemein
Die Corona-Pandemie darf nicht auf dem Rücken der Schwachen ausgetragen werden
Niederbayerische SPD-Landtagsabgeordnete im Gespräch mit dem Passauer Dekan Jochen Wilde
Zu einem ersten Kennenlernen und Austausch wurden die beiden niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek vom Passauer Dekan Jochen Wilde empfangen, der dort im Oktober letzten Jahres die Nachfolge von Dr. Wolfgang Bub angetreten hatte.
Im Evangelisch-Lutherischen Dekanat Passau, das sich über die Landkreise Passau, Freyung-Grafenau und Rottal-Inn sowie die Stadt Passau erstreckt, steht Wilde als Dekan 16 Kirchengemeinden mit etwa 27.000 Mitgliedern vor.
Frauenhäuser durch Corona unter Druck - Einrichtungen besonders unterstützen!
SPD fordert zusätzliche Mittel für Notrufe und Fachberatungsstellen für von Gewalt betroffene Frauen
Die BayernSPD-Landtagsfraktion hat von der Staatsregierung zusätzliche Anstrengungen gefordert, um Einrichtungen für von Gewalt betroffene Frauen zu unterstützen. Konkret möchte die Fraktion mit einem Antrag Notrufe und Fachberatungsstellen in Bayern aus Mitteln zur Pandemiebekämpfung mit zusätzlich 200.000 Euro unterstützen.
Die frauenpolitische Sprecherin der Fraktion Ruth Müller erklärt: "Die Notrufe und Fachberatungsstellen sind während der Corona-Pandemie besonders von Gewalt betroffenen Frauen um Hilfe angefragt worden. Sie bewältigen nach eigenen Aussagen seit Beginn der Pandemie ein bis zu 40 Prozent gestiegenes Beratungsaufkommen, müssen die wachsende Zahl an Onlineberatungen schultern und die Ausbildung zur Onlineberaterin selbst finanzieren."
Landtagsabgeordnete Ruth Müller begrüßt Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung
Ursprünglich wollte die bayerische Staatsregierung die Berufseinstiegsbegleitung still und heimlich auslaufen lassen. Das bisher sehr erfolgreiche Programm zur Unterstützung von jungen Menschen mit Förderbedarf wurde von den Regierungsfraktionen nicht im Haushalt 2021 berücksichtigt. Ein gemeinsamer Änderungsantrag der Landtags-Fraktionen von FDP, Grünen und SPD zur Fortführung des Projekts wurde am 17. März im Haushaltsausschuss von CSU und Freien Wählern abgelehnt. Nach anhaltendem Protest der demokratischen Oppositionsparteien setzt der Freistaat nun doch seine Unterstützung beim Übergang vom Schul- ins Berufsleben fort.
Nach Parteienstreit um Standort des Verwaltungsgerichts geht Niederbayern leer aus
Ein unrühmliches Ende hat der Streit um den möglichen Sitz des Verwaltungsgerichts in Niederbayern genommen, stellt die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD), fest. In der Sitzung des Koalitionsausschusses wurden zwischen CSU und Freien Wählern munter Städtenamen in den Ring geworfen – ob Freyung, Grafenau oder Landshut, obwohl es bereits eine Absichtserklärung für Freyung im gleichnamigen Landkreis Freyung-Grafenau gab. Derzeit ist das Verwaltungsgericht in Regensburg auch für den Regierungsbezirk Niederbayern zuständig, eine einmalige Besonderheit in ganz Bayern. Deshalb sollte ein Teil des Gerichts mit rund 40 Stellen nach Freyung verlegt werden und in der niederbayerischen Kreisstadt zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Dass damit auch die ÖPNV-Verbindung verbessert werden muss, sei klar gewesen, denn die geographische Lage von Freyung sei für viele Bürgerinnen und Bürger aus anderen Teilen Niederbayerns suboptimal, so Ruth Müller. Die Folge des lang andauernden Streits innerhalb der Regierungskoalition sei nun, dass durch die Blockade der Freien Wähler gar keine Umsetzung erfolge. Niederbayern bleibt damit bis auf weiteres ohne eigenen Standort eines Verwaltungsgerichts, weil sich Ministerpräsident Markus Söder und der stellvertretende Ministerpräsident Hubert Aiwanger, der zudem aus Niederbayern kommt, nicht auf einen Standort einigen konnten, bedauert Müller den Ausgang des politischen Machtspielchens der Regierungskoalition.
Digitale Erinnerung an den 100. Geburtstag von Sophie Scholl
Ruth Müller, MdL und Pfarrerin Veronika Mavridis laden ein zur Facebook live – Veranstaltung
„Erinnern ist ein wichtiger Bestandteil gegen das Vergessen“, so Ruth Müller, Mitglied der Landessynode der evangelischen Kirche in Bayern und Abgeordnete des Bayerischen Landtags. Am Freitag den 7. Mai um 19.00 Uhr möchte die Landtagsabgeordnete gemeinsam mit Pfarrerin Veronika Mavridis aus Rottenburg an eine junge Frau erinnern, die am 9. Mai diesen Jahres 100 Jahre alt geworden wäre. Tatsächlich waren ihr nur 21 Jahre auf Erden beschieden. Die Rede ist von Sophie Scholl, Widerstandskämpferin gegen das Nazi-Regime und Mitglied der Weißen Rose.
Aufgrund der Pandemie findet die Veranstaltung als Live-Stream auf der Facebook-Seite von Ruth Müller statt. Pfarrerin Veronika Mavridis und Ruth Müller beleuchten die verschiedenen Stationen des Lebens und Wirkens der evangelischen Christin Sophie Scholl im historischen Kontext und unter Einbeziehung von Erinnerungen der Weggefährten.
„Dabei wollen wir sie nicht zur Heiligen stilisieren, sondern sie als den Menschen zeigen, der sie unserer Meinung nach war: Lebensfroh und grüblerisch, humorvoll und ernst, mutig und entschieden“, erklärt Pfarrerin Mavridis. „Mit dieser Veranstaltung wollen wir auch einen Beitrag zur Erinnerungskultur in unserem Land leisten und sehen dies als Fortsetzung unserer Aktionen in den letzten Jahren, wie die Bonhoeffer-Wochen, die Ausstellung zu Flucht und Vertreibung und zur Zivilcourage“, so Ruth Müller. Über den Link facebook.com/Ruth.Mueller.SPD/ kann der Online-Talk am Freitagabend verfolgt werden, dazu ist es nicht nötig, selbst einen Facebook-Account zu haben.
