Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Veldener SPD wählte ihre Delegierten zur Bundestagwahl 2021
Velden/Obervilslern. Trotz Corona konnte die Veldener SPD ihre Jahresversammlung im Gasthaus Putz/Zviedris in Obervilslern abhalten.
Wirt Marcel Zvieris hatte alle Vorbereitungen zur Einhaltung der Hygienevorschriften getroffen. Beim Rückblick auf das abgelaufene Jahr, das ja geprägt war von der Kommunalwahl 2020, waren die Mitarbeit der Mitglieder und Einsätze der Kandidaten sehr groß. Die SPD ist immer offen auch für Kandidaten die nicht das Parteibuch besitzen aber sozialdemokratisch eingestellt sind. Der Wahlkampf hat gezeigt daß man durch Gemeinsamkeiten und Zusammenhalt einiges bewegen kann. Der „blaue Bus mit Almkaffee“ wird vielen noch in Erinnerung bleiben. Die Veldener SPD ist mit 3 Gemeinderäten, davon einen stellvertretenden Bürgermeister im Gemeinderat vertreten. Im Kreistag hat die SPD 2 Mandate verloren, Sebastian Hutzentaler wurde mit den meisten Stimmen des Kreistages als stellvertretender Landrat gewählt. Aktuell werden wir uns mit der Corona Pandemie noch länger arrangieren müssen. Aber mit Rücksicht und ein wenig Vorsicht werde wir auch diese Epidemie überwinden, sagte der Ortsvorsitzende Gerhard Babl.
"Nach der Wahl ist vor der Wahl", leitete die Kreisvorsitzende Ruth Müller zum nächsten Tagesordnungspunkt, den Delegiertenwahlen über.
„SPD-Bundesminister haben gute Arbeit geleistet“
SPD-Ortsverein analysierte in Hauptversammlung das politische Geschehen
Altdorf: „Nach der Wahl ist vor der Wahl“. Mit diesem oft geäußerten Spruch könnte auch die aktuelle politische Lage beschrieben werden, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die bei der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins sprach. Vorsitzender Hans Wagner zeigte sich über das in Altdorf erzielte Ergebnis bei den diesjährigen Kommunalwahlen enttäuscht. Trotzdem werde der Ortsverein die örtliche Politik weiter konstruktiv begleiten.
Nach einer mehrmonatigen, durch die Corona-Pandemie erzwungenen Pause hatte der SPD-Ortsverein seine Mitglieder zur Jahreshauptversammlung in die Gstaudacher Gaststätte Huber eingeladen.. Vorsitzender Hans Wagner erinnerte zunächst an die bevorstehende Bundestagswahl 2021. „Angesichts der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie braucht Deutschland künftig noch mehr als bisher eine starke Sozialdemokratie. Das hat sich auch in dieser Krise bestätigt“, meinte der Vorsitzende.
An diese einleitenden Aussagen knüpfte die Abgeordnete Ruth Müller an, die zunächst die Ergebnisse der Kommunalwahlen analysierte. Nach ihrer Feststellung habe Altdorf eine geringe Wahlbeteiligung gehabt und ist daher im Kreistag nicht mehr vertreten. „Bei der Landratswahl war keine Wechselstimmung erkennbar“. Mit diesen Worten beschrieb die Politikerin ihr persönliches Abschneiden. Und weiter meinte sie: „Auch ein regionales Landtagsmandat für die SPD ist kein Selbstläufer“. Deshalb müssen sich die Sozialdemokraten mehr als jede andere Partei um die Anliegen der Bürger annehmen“.
Zupackende Politik in der Kommune
Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) besuchte Bodenkirchens Bürgermeisterin Monika Maier
Schon viel gemacht hat die Bürgermeisterin der Gemeinde Bodenkirchen, Monika Maier in den letzten vergangenen 12 Jahren ihrer Amtszeit, doch die Arbeit und die Ideen gehen ihr auch in der dritten Wahlperiode nicht aus. Das wurde beim Besuch der Landtagsabgeordneten Ruth Müller deutlich. "Seit über 10 Jahren ist nun unsere Gemeinde schuldenfrei", so Monika Maier. Angesichts der Corona-Pandemie könne man aber für die nächsten Jahre keine verlässlichen Aussagen treffen, inwieweit sich das Steueraufkommen verändern werde, machte die Bürgermeisterin deutlich. Generell rechne man mit sinkenden Einnahmen. Hier komme ihr die Krisen-Erfahrung aus den ersten Jahren ihrer Amtszeit zugute - in der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise Bank- und Finanzkrise habe man als Kommune antizyklisch agiert und investiert. So seien damals beispielsweise der Bürgerstadl in Bonbruck, der Krippenneubau und die Sanierung des Kindergartens in Binabiburg sowie die Erschließung des Baugebietes „Haiderfeld Aich“ in Angriff genommen worden. Das Thema Kinderbetreuung und Familie nahm beim Gespräch der beiden Politikerinnen, die sich auch schon lange aus der Arbeit im Kreistag und im Bündnis "Frauen für die Kommunalpolitik" kennen, breiten Raum ein. In den letzten Jahren habe man die Zahl der KiTa-Plätze erhöht und die Offene Ganztagsschule mit Hausaufgabenbetreuung in Bodenkirchen ausgebaut. Zudem gibt es in Bonbruck einen kirchlichen Kindergarten und in Bodenkirchen seit 2016 einen Waldkindergarten.
Freibadsaison 2020 ist gut verlaufen - nächste Sanierungen sind geplant
Ruth Müller MdL informierte sich bei Bürgermeister Josef Reff über die Freibadsanierung
Es gibt nichts Schöneres als an einem warmen Sommertag die erfrischende Abkühlung durch das Besuchen eines Freibades zu erleben. Für ersten Bürgermeister Josef Reff und zweiten Bürgermeister Siegfried Kaschel aus Geisenhausen war die Planung der Freibadsaison dieses Jahr eine kleine Herausforderung. „Für mich war klar, dass wir unser Freibad den Sommer über öffnen wollen, deshalb haben wir keine Zeit verloren und sobald es die Landesregierung erlaubt hat, das Freibad mit einem Hygienekonzept eröffnet“, erklärte Reff der Landtagsabgeordneten Ruth Müller beim Besuch im Freibad.
Das neu sanierte Freibad gefiel der Landtagsabgeordneten, die - so oft es die Zeit zulässt - selbst gerne zum Schwimmen geht. „Nach der Beckensanierung im letzten Jahr steht der nächste Abschnitt zur Modernisierung an“, erläuterte der Bürgermeister. Der komplette Eingangsbereich des Freibades, die Duschen und Umkleiden werden neu gebaut. Außerdem wird durch das neue Energiekonzept des Freibades das Wasser ausschließlich durch Solarthermie beheizt und um den Stromverbrauch zu reduzieren, wird auf dem Neubau eine PV-Anlage installiert.
Darf sich die Polizeiinspektion Vilsbiburg bald über Verstärkung freuen?
Im Rahmen eines Informationsgesprächs besuchten die beiden SPD-Politikerinnen Ruth Müller (MdL) und Bürgermeisterin Sibylle Entwistle kürzlich die Polizeiinspektion Vilsbiburg. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um deren aktuelle Personalstärke. Der Leiter der Dienststelle Hermann Vogelsang zeigte sich zwar über die Stellenaufstockung von 38 auf 40 Personen erfreut, ergänzte jedoch auch, dass zwei dieser Stellen nur temporär von Praktikanten besetzt seien, insofern hoffe er, bei der Neuverteilung der Stellen der Polizeipräsidien bedacht zu werden. Eine Hoffnung, die durchaus seine Berechtigung hat, denn mit der 32,25 starken Belegschaft liegt die verfügbare personelle Ausstattung knapp 20% unter der Personal-Soll-Stärke. Die Landtagsabgeordnete versprach sich in diesem Zusammenhang beim niederbayerischen Polizeipräsidenten Herbert Wenzl für das Präsidium stark zu machen. Gleich nach dem Termin löste Müller ihre Versprechen ein. Laut Angaben des Präsidenten werden die Belange der Vilsbiburger Polizei geprüft und bei der organisatorischen Planungsgröße mit berücksichtigt. Dies bedeutet, dass sich der Dienststellenleiter vielleicht schon bald auf Zuwachs seines Teams freuen darf. „Es ist nur zeitgemäß, dass auf steigende Einwohnerzahlen und unterschiedliche Veränderungen reagiert wird. Eine Anpassung der Personalstärke wäre dahingehend eine logische Konsequenz“, meint die Abgeordnete, „es ist gut zu wissen, dass die Polizistinnen und Polizisten in Vilsbiburg bald in angemessener personeller Form ihrer wertvollen Arbeit nachgehen könnten“, so Müller weiter.
