Nachrichten zum Thema Wahlkreis
Musikschulen werden stärker unterstützt
Dank SPD: Musikunterricht für Schülerinnen und Schüler in Dingolfing-Landau wird bezahlbarer
Dass sich Musikunterricht positiv auf die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen auswirkt, ist unbestritten. Umso erfreulicher ist es, dass auf Druck der SPD-Landtagsfraktion die Musikschulen im Landkreis Dingolfing mehr Geld erhalten.
Musikunterricht muss bezahlbar bleiben
Auch die Musikschulen im Landkreis Straubing-Bogen profitieren von der Erhöhung des Freistaats
Auf Druck der SPD im Bayerischen Landtag bekommen die Musikschulen in Bayern mehr Geld. Die staatlichen Zahlungen wurden von 13,78 auf 14,73 Millionen Euro angehoben. Davon profitiert auch der Landkreis Straubing-Bogen, der 2015 93.430,50 € an staatlichen Zuschüssen für öffentliche Musikschulen erhielt, das ist ein Plus von 7,65 Prozent gegenüber dem Vorjahr, wie eine aktuelle Antwort des Kultusministeriums auf eine Anfrage der SPD-Abgeordnete Ruth Müller ergab.
Rolf Haucke bleibt Vorsitzender der SPD-Senioren
Neuwahl bei der Arge „60 plus“ - Mehr Einsatz gegen zunehmende Altersarmut gefordert
Bei der turnusgemäß fälligen Neuwahl der Vorstandschaft der Arbeitsgemeinschaft „60 plus“, die insbesondere der SPD angehörende Senioren in Stadt und Landkreis Landshut vertritt, wurde Rolf Haucke als Vorsitzender bestätigt. Zuvor hatte er mit seinem Rechenschaftsbericht die Senioren dazu aufgerufen, die Politik nicht nur zu kritisieren, sondern auch mit realistischen Lösungsansätzen bereichern zu wollen. In diesem Sinne warb auch die Bundestagsabgeordnete Rita Hagl-Kehl für mehr Solidarität für sozial Schwächere. Und auch die Landtagsabgeordnete Ruth Müller ergänzte dieses politische Ziel mit einem langen Katalog sozialdemokratischer Anträge im Bayerischen Parlament.
SPD unterstützt Antrag auf höhere Förderung für Sanierung des Stadttheaters Landshut
Bei der gestrigen Sitzung des Haushaltsausschusses hat die CSU-Mehrheit eine höhere Förderung für Sanierung des Stadttheaters Landshut abgelehnt, berichtet die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller aus dem Maximilianeum.
Der Landtag sollte beschließen, dass die förderfähigen Kosten für die Sanierung des Stadttheaters Landshut mit dem gleichen Satz wie beim Mainfranken-Theater gefördert werden sollte. Staatsminister Dr. Markus Söder hat hierzu im Rahmen des Mozartfests eine voraussichtlich 75prozentige Förderung in Aussicht gestellt. „Die CSU-Mehrheit im Ausschuss lehnte diese Gleichbehandlung ab, obwohl das Stadttheater Landshut, als Spielstätte des Zweckverbands Landestheater Niederbayern, einen wichtigen überregionalen kulturellen Stellenwert besitzt“, so Müller.
SPD Bundeswahlkreis rüstet sich für die kommende Legislatur
Erste Konturen des SPD-Programms zeichnen sich ab
Mit grundlegenden Reformen will die SPD die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest machen und die bestehenden Gerechtigkeitslücken im Gesundheitswesen und bei der Altersversorgung schließen. Die Modernisierung der öffentlichen Infrastruktur, die Förderung der in Deutschland viel zu niedrigen Investitionstätigkeit und die Beseitigung der Steuerprivilegien für Kapital- und Konzerngewinne werden weitere Schwerpunkte des SPD-Programms für die nächste Legislatur bilden. Dies berichtete der Vorsitzende der Bundeswahlkreisorganisation Harald Unfried vom SPD-Parteikonvent in Berlin. Unfried vertritt die örtliche SPD im Konvent als Delegierter.
