Nachrichten zum Thema Landespolitik
„Das Internet an Landshuter Schulen ist eine Schnecke“
Schulen in der Stadt Landshut völlig unterversorgt – im Landkreis sieht es nur etwas besser aus
Nur eine Schule in der Stadt Landshut hat einen ausreichenden Internetzugang – dieses Ergebnis brachte eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion, wie die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller berichtet. Im Landkreis sind es zumindest vier die eine verfügbare Internetbandbreite von über 100 Mbit/s aufweisen.
Präsentation der Ergebnisse der Enquete-Kommission in Niederbayern
„Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“
Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag setzt sich für die Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen in ganz Bayern ein. Denn sei es in der Arbeitsmarktsituation, dem Einkommen, der Gesundheitsversorgung oder der Wohnungsmarktsituation: in keinem anderen Bundesland existieren solch erhebliche Unterschiede zwischen Stadt und Land wie im Freistaat. Um dies zu ändern konnte die SPD-Landtagsfraktion die Einrichtung einer überfraktionellen Arbeitsgruppe durchsetzen.
Die Ergebnisse dieser Enquete-Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ liegen nun nach über dreijähriger Arbeit vor. Zur Präsentation des Abschlussberichts veranstalten die Kommissionsmitglieder der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Christoph Rabenstein und Ruth Müller, drei Termine in Niederbayern.
Die Seliger-Gemeinde beim 69. Sudetendeutschen Tag in Augsburg
Traditionell findet am Pfingstwochenende der Sudetendeutsche Tag statt. Die Seliger-Gemeinde beteiligt sich seit mehreren Jahren mit einem Ausstellungsstand und einem Vortrag an diesem Ereignis, so auch dieses Jahr in Augsburg. Gerade für die SozialdemokratInnen mit sudetendeutscher Abstammung ist es wichtig, dass dieses Treffen nicht ausschließlich der CSU überlassen wird. Umso mehr freute es die Seliger-Gemeinde, dass auch die bayerische SPD Präsenz zeigte.
Nein zum Polizeiaufgabengesetz - Ja zur Freiheit
Rede der SPD-Landesvorsitzenden Natascha Kohnen zur Beratung im Bayerischen Landtag am 15. Mai 2018
Kommt ein einheitlicher ÖPNV-Tarif auch für die Metropolregion München-Landshut?
Widerspruch zwischen Regierungserklärung und Antwort des Ministeriums an Ruth Müller
Stadt und Landkreis Landshut wollen ab 2019 im Rahmen des neuen Verkehrsverbundes mit einem geplanten Gemeinschaftstarif und einheitlichen Tickets für alle Buslinien endlich für mehr Klarheit und Effizienz im regionalen ÖPNV sorgen. Gleichzeitig seien die Bemühungen der Mitgliederversammlung der Europäischen Metropolregion München (EMM) einen flächendecken-den ÖPNV-Tarif für die gesamte Metropolregion, also auch für den Raum Landshut, zu unterstützen eine wunderbare Idee, so Müller.
