Die Wiederwahl gefeiert
SPD gratulierte Ruth Müller zum Wiedereinzug in den Bayerischen Landtag
Eine Woche nach der Landtagswahl hatten die Mitglieder des SPD-Kreisvorstands als Überraschung für ihre wiedergewählte Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Ruth Müller eine gemeinsame Feier in Steinbach organisiert und dazu die Vertreter des SPD-Kreisverbands, des SPD-Stadtverbands und der Ortsvereine eingeladen. Unter Federführung der Direktvermarkterin Angelika Wimmer wurde ein herbstliches Buffet gezaubert und die SPD-Mitglieder genossen einmal einen Abend in gemütlicher Atmosphäre jenseits des Wahlkampfs.
Verzögerungstaktik? Nicht mit uns!
Bereits am Wahlabend hat sich gezeigt, dass sich einige politisch Verantwortliche auch nach dem klaren Ergebnis des Bürgerentscheides immer noch gegen die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft ausgesprochen haben. Uns war damit sofort klar, dass wir trotzdem Druck ausüben müssen. Gleich in der Woche nach dem Bürgerentscheid stellten wir den Antrag, dass der Sperrvermerk für die Gründungsmittel der Gesellschaft, die bereits zweckgebunden im Haushalt seit drei Jahren eingestellt sind, aufgehoben wird. Es war Zeit genug, diesen Tagesordnungspunkt mit in die Plenarsitzung am morgigen Freitag einzuplanen, aber Fehlanzeige. Deshalb haben wir in dieser Woche einen Dringlichkeitsantrag nachgereicht, damit der Antrag nachträglich auf die Tagesordnung gestellt und morgen darüber abgestimmt wird. Wir wollen damit vermeiden, dass es weitere Verzögerungen gibt, denn die nächste Plenarsitzung ist erst wieder Ende November und beim Thema bezahlberer Wohnraum steht die Uhr bereits auf kurz nach zwölf. Dieser Antrag bedarf keinerlei Vorbereitung durch die Verwaltung, es geht lediglich darum, den Sperrvermerk aufzuheben, damit jederzeit zur Gründung einer Gesellschaft darauf zugegriffen werden kann. Wir dulden daher keine weitere Verzögerungstaktik, 19092 Landshuterinnen und Landshuter haben ihre Ja-Stimme abgegeben damit jetzt etwas passiert und nicht irgendwann.
Örtliche SPD will ein Gymnasium
SPD/PLW-Kommunalpolitiker sehen Möglichkeit am Ziegelei-Gelände
Altdorf. „Der Bedarf an gymnasialen Schulplätzen wird im Landkreis Landshut, angesichts des hier prognostizierten Bevölkerungswachstums, weiter zunehmen.“ Dies erklärte zweiter Bürgermeister Georg Wild, der mit seinen SPD/PLW-Fraktionskollegen die Landtagsabgeordnete Ruth Müller und den SPD-Kreisfraktionssprecher Sebastian Hutzenthaler zu einem Vor-Ort-Termin eingeladen hatte.
Musterklage ist ein Meilenstein für den Verbraucherschutz
Berlin/ Deggendorf. Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl, MdB erklärte hierzu: "Wir haben als SPD durchgesetzt, dass Verbraucherinnen und Verbraucher künftig nicht mehr als Einzelkämpfer vor Gericht allein den Konzernen gegenüber stehen. Es bekommt Recht, wer Recht hat und das ohne Prozessrisiko." Ab dem 1. November 2018 können Verbraucherschutzverbände in einem Musterverfahren alle tatsächlichen und rechtlichen Sachverhalte feststellen lassen, die für die Durchsetzung der Schadenersatzansprüche relevant sind. Verbraucherinnen und Verbraucher können sich kostenlos im Klageregister beim Bundesamt für Justiz zum Musterverfahren anmelden.
Geht ein Musterverfahren verloren, trägt der klagende Verband das Kostenrisiko, nicht der Verbraucher. Verliert das verklagte Unternehmen, ist es an die Feststellungen im Urteil gebunden. Mit diesem Musterurteil in der Tasche kann der Verbraucher einfach seine Schadenersatzansprüche geltend machen.
Tanz in die fünfte Jahreszeit
Patricia Steinberger lädt im Namen der Landshuter SPD zum Tanzabend ein: “Tanzen Sie mit uns am 11.11.2018 die fünfte Jahreszeit ein. Die Landshuter SPD lädt gemeinsam mit der Isar-Sax-Band herzlich ein.”
Der Ball findet im Tanz-Länd in der Ländgasse 137, Landshut statt, Einlass ist ab 18:45 Uhr, Beginn um 19:15 Uhr und Musik mit der Isar-Sax-Band zum Tanzen ab 19:30 Uhr.
Die Narrhalla Landshut wird wie in jedem Jahr ihr Programm zum ersten Mal öffentlich auf dem Ball der SPD um ca. 21:00 Uhr darbieten.
Eintrittskarten gibt es im Vorverkauf für 25,00 Euro je Karte (incl. Essen am reichhaltigen Buffet, Musik und Eintritt) bei der Vorsitzenden der SPD-Stadtratsfraktion Anja König (bitte anfordern per Mail unter anja.koenig@kabelmail.de oder unter Telefon 01525-3113535)
“Wir freuen uns auf einen gemeinsamen Tanzabend”.
