Von Schließungsabsicht "kalt erwischt worden"
Die SPD-Kreistagsfraktion will die Pläne zur Schließung der Landwirtschaftsschule in Nabburg nicht akzeptieren und setzt sich für den Erhalt der über 100 Jahre alten Einrichtung ein. Unterstützung erwartet sie von MdL Ruth Müller (SPD).
Ruth Müller, Mitglied des Landwirtschaftsausschusses im Bayerischen Landtag, macht den Mandatsträgern vor Ort Hoffnung.
Die Abgeordnete aus dem niederbayerischen Pfeffenhausen nahm am Sonntag an einer Gesprächsrunde mit Parteifreunden im Bauernmuseum Perschen teil. Fraktionssprecher Peter Wein kann die Kabinettsentscheidung vom 7. Juli nicht nachvollziehen und verlangt in einer Resolution die Rücknahme. Ebenso fordert er die politischen Mandatsträger der Region auf, ihren Einfluss geltend zu machen und zu versuchen, die Schließung der Landwirtschaftsschule Nabburg zu verhindern. Ferner soll sich der Kreisausschuss in einer Sondersitzung mit dem Thema beschäftigen.
Engagement für Lebensqualität im ländlichen Raum
Ruth Müller, MdL im Austausch mit Obersüßbachs Bürgermeister Michael Ostermayr
Neben den jede Kommune betreffenden Herausforderungen durch die Corona-Pandemie hat der neugewählte Bürgermeister der Gemeinde Obersüßbach zahlreiche ehrgeizige Projekte auf seiner Agenda, wie er der Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Ruth Müller berichtet. Vordringliches Thema im Gemeinderat sei die Sanierung des Freibads. Das Becken müsse umstrukturiert und die Wassertiefe den aktuellen Vorgaben angepasst, sowie die Filteranlage erneuert werden. Hierzu nehme die Gemeinde zwar die Fördermittel des Freistaates in Anspruch, allerdings werde das nicht in die Förderkriterien fallende Planschbecken auf Eigeninitiative der Gemeinde ebenfalls erneuert, um den Freizeitwert der Anlage aufzuwerten. Laut einer Kostenschätzung schlägt die Sanierung mit circa 1,7 Millionen Euro zu Buche, eine enorme aber notwendige Belastung für die Kommune. „Das Freibad ist gerade für ländliche Gemeinden eine wichtige Attraktion, da vor allem Jugendliche im Sommer sonst nicht allzu viele Treffpunkte haben“, betont Ruth Müller die Wichtigkeit der Entscheidung des Bürgermeisters, das Schwimmbad als eines der zentralen Projekte der Kommune zu behandeln. Auch Schulklassen aus Pfeffenhausen und Unterneuhausen kämen nach Obersüßbach für den Schwimmunterricht, unterstreicht Michael Ostermayr. „Jedes Kind muss schwimmen können, wenn es die Grundschule verlässt. Und dafür braucht es Freibäder vor Ort“, betont Müller einen wichtigen Bildungsauftrag.
Staatsregierung hält trotz Corona an Förderzusage für das Landshuter Stadttheater fest
Wie die Landtagsabgeordnete Ruth Müller ganz aktuell aus dem Landtag berichten kann, wird die Bayerische Staatsregierung trotz der derzeit hohen Belastungen der Coronapandemie an der Förderzusage für das Landshuter Stadttheater festhalten.
Der Abgeordneten liegt seit kurzem ein Bericht aus dem Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst zur Finanzierung der Sanierung des Landshuter Stadttheaters vor. Auf Antrag der BayernSPD-Landtagsfraktion vom 27.11.2019 hat die Staatsregierung die Fördervoraussetzungen geprüft und bestätigt, dass das Landestheater Niederbayern alle Voraussetzungen erfüllt, um den staatlichen Regelfördersatz von 75 Prozent der zuweisungsfähigen Ausgaben der anstehenden Sanierungsmaßnahmen erhalten zu können. Die genaue Höhe der möglichen Förderung wird erst festgesetzt werden können, wenn alle erforderlichen Antragsunterlagen eingegangen sind sowie die fachliche Prüfung durch die Regierung von Niederbayern erfolgt ist. „Diese Zahlen liegen hoffentlich im Herbst 2020 vor“, so Müller. Der mündliche Bericht im Landtag soll nach der Sommerpause im Ausschuss erfolgen. Müller, auf deren Initiative der Bericht zustande gekommen ist, hofft nun, dass bis zur Diskussion in der entsprechenden Ausschusssitzung alle belastbaren Zahlen auf dem Tisch liegen: „Ich fordere eine klare staatliche Unterstützung der niederbayerischen Theaterinfrastruktur und hoffe, dass bis zum Herbst alle verwertbaren Fakten zur Verfügung stehen, damit die Stadt Landshut den Sanierungsprozess endlich beginnen kann.“ Gerade in der Corona-Phase habe man gesehen, wie sehr die Menschen kulturelle Angebote schätzen und vermisst haben. „Das Theater darf nicht auf die lange Bank geschoben werden und muss so gebaut werden, dass es für viele Generationen Bestand hat“, so Müller. Deshalb dem Landshuter Oberbürgermeister von Seiten der CSU-Abgeordneten „Großmannssucht“ vorzuwerfen, sei unpassend und werde dem Kulturauftrag einer Regierungshauptstadt nicht gerecht.
Sobald der Termin für den Bericht im Landtag feststeht, wird Müller alle regional Beteiligten informieren, um bei Interesse eine Teilnahme an der Aussprache möglich zu machen.
Handysammelaktion im Bürgerbüro Ruth Müller
Im Büro der Landtagsabgeordneten Ruth Müller in der Nikolastraße 49 in Landshut konnten Bürger*innen von April bis Juni ihre nicht genutzten Mobiltelefone abgeben, die beim Aufräumen während der Coronazeit in den eigenen vier Wänden gefunden wurden. Die Aktion fand großen Anklang - knapp 200 Geräte sind für einen guten Zweck gesammelt worden, dies entspricht gut 40 Kilo alter Mobiltelefone. Der Erlös der Aktion unterstützt die Bildungsprojekte der „Mission Eine Welt“ und das „Eine Welt Netzwerk Bayern e.V.“ Ruth Müller will mit der Aktion die sozialen und ökologischen Auswirkungen der Handyproduktion aufzeigen und das Bewusstsein der Bürger*innen für einen nachhaltigeren Umgang mit den Ressourcen schärfen. Hierzu gehört auch das Wiederverwenden von verarbeiteten Rohstoffen. Vor allem in Mobiltelefonen stecken seltene Erze, wie Gold, Kupfer und seltene Erden, die uns nur in begrenzter Menge zur Verfügung stehen. „Mich freut es sehr, dass immer mehr Bürger*innen sich um Nachhaltigkeit bemühen und der Schutz unserer Umwelt in den Fokus der Menschen rückt. Wir haben nur eine Erde und diese müssen wir für unsere zukünftigen Generationen bewahren“, zeigt sich Ruth Müller, MdL von der Resonanz der Aktion beeindruckt.
Blühwiesen & Landwirtschaft
Haimbuch: Bei schönstem Regenwetter waren Ruth Müller, MdL und PSts Florian Pronold im Stimmkreis Straubing-Bogen unterwegs und haben sich bei Bauer Manfred Lang vor Ort angesehen, wie alternative und umweltfreundliche landwirtschaftliche Nutzung aussehen kann: Mit dem gezielten Anlegen von Blühwiesen.
Der Regen war bei der Besichtigung eher unpraktisch, ist ansonsten jedoch für die Umwelt gut und nötig. Genau wie Blühwiesen, die als „Zwischenfrucht“ eine sinnvolle Alternative zur normalen Feldbewirtschaftung darstellen. Der Boden kann sich gut erholen und wird wieder auf die intensive Bewirtschaftung vorbereitet. Darüber hinaus entsteht auf der Blühwiese ein insektenfreundliches Biotop. Für diese umwelt- und tierfreundliche Zwischennutzung der Äcker gibt es sogar Fördermittel – ein Konzept, das hoffentlich viele Nachahmerinnen und Nachahmer finden wird.
