Text: Deggendorfer Zeitung v. 4.11.14; KuffnerSPD- Jahreshauptversammlung - MdL Müller unterstützt Forderung nach Kreisverkehr bei Roßfelden
Osterhofen. In Osterhofen ist die SPD-Welt in Ordnung. Im Stadtrat haben die Sozialdemokraten sechs Mandate und befinden sich auf Augenhöhe mit der CSU. Bei den Wahlen zum Bürgermeister und für den Stadtrat holte Ortsvorsitzender und 2. Bürgermeister Thomas Etschmann im März sehr gute Ergebnisse. Mit Matthias Meier gewann ein junger Kommunalpolitiker für die Sozialdemokraten zusätzlich einen Sitz im Stadtrat.
Die Bilanz der Fraktion um Vorsitzenden Karl-Heinz Hierzegger kann sich sehen lassen: Die Sozialdemokraten brachten erfolgreich Projekte wie die Ruhegemeinschaft auf dem Osterhofener Friedhof und das städtische Energiekonzept ins Rollen. Die Zahl der Mitglieder im Ortsverein stieg um drei auf 47. Nach 41 Jahren Unterbrechung gibt es auch wieder Jungsozialisten in der Herzogstadt.
Das alles hörte MdL Ruth Müller gerne am Freitagabend in der Jahreshauptversammlung des SPD-Ortsvereins im „Frühlings-Stüberl“. Vor einem Jahr zog die aus dem Landkreis Landshut stammende Politikerin erstmals über die Landesliste in den Bayerischen Landtag ein. „2017 ist der Reformationstag auch in Bayern ein Feiertag“, berichtete die evangelische Politikerin im Hinblick auf das anstehende 500. Reformationsjubiläum in drei Jahren.
Anders als in Osterhofen geht es jedoch in der Landespolitik derzeit nicht so recht voran. Ganze acht Gesetze hat der Landtag bislang in dieser Legislatur verabschiedet. 27 Mal hat das Gremium getagt. Müller ist Abgeordnete mit Leib und Seele. Seit 2002 gehört sie dem Kreistag Landshut und dem Marktrat Pfeffenhausen an. Aus ihrer langjährigen Arbeit in der freien Wirtschaft ist sie allerdings flottere Ergebnisse gewohnt.
Der Einzug in den Landtag muss wie ein Kulturschock auf Müller gewirkt haben. „Die Arroganz der Macht konnte man körperlich spüren“, sagte sie. Gemeint war die schier erdrückende Übermacht der CSU. Die abgehobenen Debatten um die Redezeitverkürzung für die Opposition müssen ernüchternd auf die pragmatische Ruth Müller gewirkt haben. Auch Ilse Aigners Regierungserklärung zur Energiewende überzeugte sie nicht. Aigner verglich dabei die Energiewende mit dem Blutkreislauf. „Das reicht für die 3. Klasse Grundschule, aber nicht für eine Regierungserklärung“, monierte die Mutter eines 15-jährigen Sohnes. Befremden rief Ministerpräsident Horst Seehofer bei der Abgeordneten hervor, als er in einer Plenarsitzung Ministerin Emilia Müller Schweigen per Handzeichen verordnete.
In Osterhofen sagte MdL Ruth Müller zu, bezüglich des Kreisverkehrs an der Roßfeldener Kreuzung beim zuständigen Minister Joachim Herrmann nachzufragen. Die SPD Osterhofen sammelte 1200 Unterschriften für den Bau des Kreisverkehrs. In der Jahreshauptversammlung verlas Thomas Etschmann ein Schreiben Herrmanns an stellvertretenden Landrat Peter Erl. Bis Ende 2014 solle demnach ein Konzept vorliegen, das die beiden betroffenen Staatsstraßen berücksichtigt.
Aus der Stadtratsfraktion berichtete Karl-Heinz Hierzegger. In Osterhofen habe man die Finanzen im Griff sagte er. Die Kosten der Grundschulsanierung in Altenmarkt seien im Rahmen geblieben. Im Hinblick auf den Berliner Flughafen sei das keine Selbstverständlichkeit. „In Osterhofen leisten wir uns nur das, was wir uns leisten können“, stellte Karl-Heinz Hierzegger abschließend fest.
Der SPD-Stadtrat ist selbst Imker. Ruth Müller sicherte zu, sich im Landwirtschaftsausschuss für die zusätzliche Fördermittel für Neu-Imker und für weniger Bürokratie bei den Varroamitteln einzusetzen. Die Mittel dafür sind gedeckelt. Weil die Bienenhaltung gerade eine Renaissance erlebt, bekamen Neuimker heuer nur einen Zuschuss von zehn Prozent.
Kassier Hans Irber legte die Finanzen offen. Die Revisoren Klaus Kappelmeier und Karl Schandl bescheinigten eine ordnungsgemäße Führung der Finanzen.
Mit neuen Ideen bringen sich die Jusos in die Politik ein. Vorsitzender Sandro Pfeiffer kündigte an, dass sich die Jusos in Zusammenarbeit mit dem Kinderschutzbund Nachhilfestunden geben werden. Die Jusos verlangen dabei pro Stunde drei Euro, die in die Juso-Kasse fließen. Schreiben die Schüler gute Noten, gibt es das Geld zurück. Für Kinder und Jugendliche wollen die Jusos einen Schafkopfkurs anbieten. Der Termin für die Weihnachtsfeier steht schon fest: Am 14. Dezember stimmt sich die SPD im „Mühlhamer Keller“ auf die „staade Zeit“ ein. – mik
Bildunterschrift: Die Spitze des SPD-Ortsverbandes (v. l.): Davis Lerchenberger und Sandro Pfeiffer (Jusos) mit MdL Ruth Müller, Fraktionssprecher Karl-Heinz Hierzegger und Ortsvorsitzendem Thomas Etschmann.