Nachrichten zum Thema Allgemein
Auf der Landebahn des Schmetterlings
SPD-Kreisräte trafen sich mit Essenbacher SPD-Gemeinderätinnen am neuen Landratsamts-Standort
Seit rund drei Jahren steht die Entscheidung des Kreistages im Landkreis Landshut fest, ein neues Landratsamt zu bauen. Als Standort wurde in einem aufwändigen Prozess, an dem die politischen Mandatsträger wie auch die Beschäftigten beteiligt waren, der Standort Essenbach ausgewählt. Weitere Standortentscheidungen für Essenbach sind mittlerweile durch die Ansiedlung der Integrierten Leitstelle (ILS) und der geplanten Verlagerung der Autobahn- und Verkehrspolizei getroffen. Der Architektenwettbewerb hat eine modernen Funktionsbau in Form eines „Schmetterlings“ hervorgebracht, erinnerte Ausschuss-Mitglied, Kreisrat Hans Sarcher an die Historie der Entwicklung. Die SPD-Kreisräte hatten sich zu einer Ortsbesichtigung eingefunden, um gemeinsam mit den Gemeinderätinnen Viola Ruis-Neugebauer und Christina Heckinger-Raßhofer die nächsten Schritte zu besprechen. „Wir erhoffen uns durch die Ansiedlung der Behörden auch einen verbesserten ÖPNV für unsere große Marktgemeinde“, begrüßt Viola Ruis-Neugebauer die Entwicklung. „Der Neubau eines Landratsamts ist nicht nur wegen des größeren Platzbedarfs des Landkreises notwendig geworden, sondern auch wegen der fehlenden Entwicklungsmöglichkeiten für das Krankenhaus Landshut-Achdorf“, hob die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ruth Müller, MdL einen weiteren Aspekt hervor. Es gebe bereits erste Überlegungen für eine Nachnutzung des jetzigen Ämtergebäudes, so stellvertretender Landrat Sebastian Hutzenthaler. „Wer jetzt die Notwendigkeit eines Neubaus infrage stellt, kennt die Historie nicht und verschläft die Zukunft“, so Hutzenthaler. Damit alle Kreisräte nach der Kommunalwahl auf einen aktuellen und gemeinsamen Wissensstand hinsichtlich der Entscheidungsfindung, der Planung und der Nachnutzung kommen, hat die SPD-Kreistagsfraktion einen Antrag gestellt, dies in der nächsten Kreistagssitzung vorzustellen.
SPD setzt Anhörung zum Tierwohl in der Nutztierhaltung durch
Wichtiger Schritt für die Verbesserung des Tier- und Verbraucherschutzes - Experten sollen umfassend über Strategien für tiergerechte Haltung berichten
Die SPD-Abgeordneten Martina Fehlner, Ruth Müller und Florian von Brunn begrüßen den Beschluss über eine Expertenanhörung zum Tierwohl in der Nutztierhaltung, die auf Initiative der BayernSPD-Landtagsfraktion hin stattfinden wird. Der entsprechende Antrag wurde im heutigen (02.07.) Ausschuss für Umwelt- und Verbraucherschutz verabschiedet. Florian von Brunn, Verbraucherschutzexperte und Ausschussmitglied erklärt: "Die Tierschutzskandale der letzten Zeit und die aktuelle Debatte über Schlachthöfe zeigen ganz deutlich: Der Tierschutz in der Nutztierhaltung muss deutlich verbessert werden! Deswegen haben wir diese Anhörung durchgesetzt, die das Tierwohl voranbringen soll. Außerdem wollen wir mehr tierwohlgerechte Produkte und mehr Transparenz im Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher."
Herausforderungen gemeinsam und solidarisch meistern
Landtagsabgeordnete Ruth Müller besuchte die Gemeindeverwaltung Parkstetten
Im Rahmen Ihrer Bereisung des Landkreises Straubing-Bogen besuchte die Landshuter SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller auch die Donaugemeinde Parkstetten. Der neugewählte Bürgermeister Martin Panten und Vertreter aller im Gemeinderat vertretenen Parteien und Wählergruppen begrüßten Müller und nutzten die Chance unmittelbar und direkt die Herausforderungen für die Gemeinde, gerade in Zeiten der Corona-Pandemie, an die Abgeordnete des bayerischen Landtags heranzutragen.
Corona hat auch die Einsätze der Polizei verändert
Ruth Müller, MdL zu Besuch bei der Polizeiinspektion Landshut
Im Vorfeld der nächsten Stellenzuteilungsrunde am 1. September besuchte die SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller die Polizei-Inspektion Landshut, um sich ein Bild von der Personalsituation und der Arbeit der bayerischen Polizei in Corona-Zeiten zu machen. Der Leiter der PI Landshut, Helmut Eibensteiner und sein Stellvertreter Rainer Kroschwald begrüßten die Abgeordnete zusammen mit dem Leitenden Kriminaldirektor vom Polizeipräsidium Niederbayern in Straubing, Paul Mader. Mit dabei waren auch die Stadträtinnen Anja König, Patricia Steinberger sowie Falk Bräcklein.
Büchereien sind ein Beitrag zu Kultur und Bildung
Landtagsabgeordnete Ruth Müller und Bürgermeister Alfred Holzner in der Welt des Lesens
Neun Wochen waren die Büchereien in Bayern geschlossen, darunter auch die Pfarr- und Stadtbücherei in Rottenburg, die seit über 20 Jahren in den Räumlichkeiten bei der Grund- und Mittelschule untergebracht ist. Während Baumärkte und Friseure schon wieder öffnen durften, gab es für die Büchereien noch kein grünes Licht, erinnert Büchereileiter Bernhard Sotzny. Deshalb hatte er sich damals auch an die Pfeffenhausener Landtagsabgeordnete Ruth Müller mit der Bitte um Unterstützung gewandt. Seit 11. Mai ist die Bücherei nun wieder geöffnet und auch die Schüler und Schülerinnen seien froh gewesen, wieder neuen Lesestoff abholen zu können. Dass sich die Bücherei großer Resonanz erfreut, zeigt auch ein Blick in die aktuellen Zahlen, die Sotzny dabei hatte: Seit der Wieder-Öffnung am 11. Mai seien 88 Prozent der Vorjahres-Ausleiher wieder gekommen und bei den Ausleizahlen bewege man sich bei immerhin 96 Prozent des Vorjahreszeitraums. Möglich gemacht wurde das durch das große ehrenamtliche Engagement, die hervorragende Zusammenarbeit mit der Stadt Rottenburg und der Pfarrei Rottenburg, bedankte sich Sotzny bei Bürgermeister Holzner und Pfarrer Josef Pöschl.
