„Es droht eine Pflegekatastrophe“
Vorstand der SPD-Landtagsfraktion besuchte AWO-Alten- und Pflegeheim
Auf große Probleme, geeignete Pflegekräfte zu finden, ist der Vorstand bei einem Besuch im Alten- und Pflegeheim der Arbeiterwohlfahrt (AWO) hingewiesen worden. Axel Wiechmann, Referent für Alten- und Behindertenhilfe des AWO-Bezirksverbands Niederbayern/Oberpfalz, stufte die künftige Situation angesichts der Zunahme pflegebedürftiger älterer Menschen sogar als dramatisch ein.
Laufzeitverlängerung gefährdet Investitionen in Erneuerbare Energien
SPD aus Stadt und Landkreis Landshut überreicht Gabriel Unterschriften
Bei der Landshuter Umweltmesse hatte die SPD Unterschriften zum Atomausstieg gesammelt und mit verschiedenen Presseberichten auf die Einhaltung des Atomausstiegs hingewiesen. Dem SPD-Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel überreichten die beiden Kreisvorsitzenden Ruth Müller und Josef Kollmannsberger sowie Stadtverbandsvorsitzende Anja König eine Auflistung der Aktivitäten.
„Hände weg von der Gewerbesteuer!“
SPD-Bürgermeister sehen die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Gefahr
Ein Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent oder massiv steigende Einkommens- und Grundsteuern, das sei die eine Option. Sollte dies nicht möglich sein, müssten die Kommunen freiwillige Leistungen ganz einstellen und Pflichtaufgaben zu deutlich höheren Gebühren anbieten.
