SPD-Stadtratsfraktion ging in Klausur
Auf ihrer Klausurtagung besprachen die Stadträte die Themenschwerpunkte der nächsten Zeit in puncto Landshuter Entwicklung. Einer der Schwerpunkte war die vom Fraktionsvorsitzenden Klaus Pauli organisierte Befragung der Anwohner und Geschäftsinhaber rund um die Neustadt. Durch die anstehende Verlegung der Fernwärmeleitungen durch die Stadtwerke Landshut entstünde eine günstige Gelegenheit, finanzielle Synergie-Effekte zu nutzen und eine mögliche Neugestaltung der Neustadt kostengünstig zu erreichen.
Pressesprecher Robert Gewies zeigte die dringende Notwendigkeit eines Weiterbaues der B15 neu auf. Nach einem Ausbau bis Geisenhausen entstünde damit die Gelegenheit, die B299 über die A92 und die B15neu umzuleiten. Damit würde die Trassenführung sowohl der B15 als auch der B299 nicht mehr über Stadtgebiet verlaufen und eine Entlastung, zumindest des Durchgangsverkehrs, der Konrad-Adenauer-Straße entstehen. Aus diesem Grunde wird sich die SPD Stadtratsfraktion vehement für eine erneute Aufnahme der B15neu in den vordringlichen Bedarf des Bundesfernstraßenplanes einsetzen und alle damit befassten Parlamentarier über die Bedeutung dieser Baumaßnahme für die Stadt Landshut ins Bild setzen.
Vor 95 Jahren: SPD setzt Frauenwahlrecht durch
Am Anfang stand höhnisches Gelächter
Die SPD erinnert an das vor 95 Jahren eingeführte Frauenwahlrecht
Die Herren der konservativen Parteien fanden es einigermaßen lustig, als sie zum ersten Mal in der Weimarer Nationalversammlung die Anrede „Meine Damen und Herren“ vernahmen. Das Protokoll vermerkt jedenfalls Heiterkeit, doch die SPD-Abgeordnete Marie Juchasz fuhr unbeirrt fort: „Was die Regierung getan hat, war eine Selbstverständlichkeit. Sie hat den Frauen gegeben, was ihnen bis dahin zu Unrecht vorenthalten worden ist.“ Die SPD-Kreisvorsitzende Ruth Müller, MdL bezeichnet den 19. Januar 1919, als rund 20 Millionen Frau in Deutschland zum ersten Mal ihr Wahlrecht ausüben durften, als historischen Tag. Als einzige Partei im Deutschen Reich habe die SPD das Frauenwahlrecht als eine Hauptforderung im Programm gehabt – und zwar seit dem Parteitag von Erfurt im Jahr 1891. Unter Bundeskanzler Willy Brandt sei schließlich die Gleichstellung von Mann und Frau im Ehe- und Familienrecht Wirklichkeit geworden.
Nominierungsversammlung der SPD Adlkofen
Nachdem die SPD Adlkofen bereits im November 2013 einen eigenen Bürgermeisterkandidaten, Stefan Werner aus Jenkofen aufgestellt hatte, trafen sich Mitglieder und Anhänger des Ortsvereins im Gasthaus Westermeier zur Aufstellung der Liste für die Wahl der Gemeinderäte am 16. März dieses Jahres. Ortsvorsitzender Hans Meier konnte hierzu als Ehrengast die Landtagsabgeordnete Ruth Müller ganz herzlich begrüßen, die auch sogleich zur Vorsitzenden des Wahlvorstands beauftragt wurde.
Von der Klausurtagung in Irsee
SPD erwartet mutige Investitionsentscheidungen für niederbayerische Kommunen
Niederbayerische Abgeordnete und Oberbürgermeister Jürgen Dupper fordern Entschuldungsfonds für notleidende Kommunen
Vor gewaltigen Herausforderungen sehen die niederbayerische Abgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer, Ruth Müller und Bernhard Roos sowie der Passauer OB Jürgen Dupper die bayerischen Städte und Gemeinden, bedingt vor allem durch den demografischen Wandel und die Energiewende. „Viele Kommunen müssten in Notwendiges investieren, sind aber finanziell dazu absolut nicht in der Lage und werden dadurch handlungsunfähig“, kritisierte Dupper bei der Klausurtagung in Bad Irsee.
