Integration Geflüchteter ermöglichen
SPD diskutiert über Asyl- und Flüchtlingspolitik in Berlin
Gleich am ersten Tag des mehrtägigen Bundesparteitags stand die Debatte zum Leitantrag des Parteivorstands "Solidarität und Verantwortung in Staat und Gesellschaft", der sich mit den Leitlinien einer integrativen Flüchtlingspolitik auseinandersetzte. Nach der Einbringung durch die Rheinland-Pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer ergriff der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz das Wort.
SPD-Antrag für bessere Frauenhaus-Förderung abgelehnt
Bayerische Frauenhäuser bekommen auch 2016 nicht mehr Geld
„Wir wollen Frauen, die Opfer von Gewalt wurden, besser unterstützen und schützen. Deshalb forderten wir mehr Geld für Frauenhäuser, in denen die Frauen mit ihren Kindern Zuflucht finden“, so die Pfeffenhausener Abgeordnete Ruth Müller zum Antrag der SPD-Landtagsfraktion im Bayerischen Landtag, durch den die Förderungen von Maßnahmen zum Abbau der Gewalt gegen Frauen und Kinder im Haushaltsjahr 2016 um 481.700 Euro auf 2,4 Mio. Euro erhöht werden sollte. Der Staatszuschuss für Frauenhäuser, so auch für Landshut, sei seit 2009 unverändert, kritisiert Müller.
Sebastian Ferwagner bleibt SPD-Vorsitzender
Markus Schlichter für zehnjährige Mitgliedschaft ausgezeichnet
Bodenkirchen. Zu den turnusmäßigen Neuwahlen hatte der SPD-Ortsverein Bodenkirchen auch die Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Ruth Müller aus Pfeffenhausen eingeladen. Unter ihrer Wahlleitung wurde Sebastian Ferwagner einstimmig als Vorsitzender bestätigt, ihm zur Seite steht als Stellvertreter Markus Schlichter
