Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion wurde die Staatsregierung vom Landtag im Juli 2015 aufgefordert, sich beim Bund dafür einzusetzen, dass die Ortsumfahrungen Weihmichl, Unter- und Oberneuhausen sowie Arth in die höchste Dringlichkeitsstufe des neuen Bundesverkehrswegeplans 2015 aufgenommen werden. Staatsminister Herrmann teilte nun der Initiatorin des Antrags, der Pfeffenhausener Landtagsabgeordneten Ruth Müller, den aktuellen Stand und die weiteren Schritte mit.
SPD –Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer hatte zum 23. Mal geladen
Zum 23. Mal hatte MdL Johanna Werner-Muggendorfer zum Frauenempfang auf das Schiff „Renate“ an der Anlegestelle in Kelheim geladen. Wie im vergangenen Jahr übernahm Ruth Müller, SPD Abgeordnete aus Landshut den Part der Hauptrednerin. Die weibliche Kabarett-Truppe „Zwoaraloa“ gab dem Treffen den gewohnt witzig-unterhaltsamen Rahmen.
Auch in Zeiten des Flüchtlingsstroms und einem Europa, das auseinander driftet, dürfe Frauen- und Gleichstellungspolitik nicht aus den Augen gelassen werden, betonte die Johann Werner-Muggendorfer. Daher freute sie sich, „dass sich heuer fast 160 Frauen hier treffen.“ Allerdings müsse es noch viel mehr Frauen geben, „die sich politisch ein mischen.“
Landtagsabgeordnete stehen zum Gespräch am Informationsstand bereit
Erstmals ist die SPD-Landtagsfraktion mit einem Messestand auf der Landshuter Umweltmesse vertreten. Vom 11. bis 13. März sind verschiedene Landtagsabgeordnete vor Ort, um mit den Besucherinnen und Besuchern der Umweltmesse ins Gespräch zu kommen.
Am 11. März, dem Eröffnungstag sind mehrere Abgeordnete vor Ort:
Vormittags betreut die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller den Stand und gibt über die Themen Ernährung, Landwirtschaft, sowie Gesundheit Auskunft. Über Umwelt und Verbraucherschutz informiert MdL Florian von Brunn.
Ab Mittag besucht der langjährige Bürgermeister aus dem oberfränkischen Selbitz Klaus Adelt die Umweltmesse. Er ist seit 2013 im Bayerischen Landtag in den Ausschüssen „Umwelt und Verbraucherschutz“ und „Kommunal- und Innenpolitik“ tätig. Der Passauer Landtagsabgeordnete Bernhard Roos aus dem Wirtschaftsausschuss ist am Freitag Nachmittag am Messestand und steht für Gespräche zur Verfügung.
Am Samstag, den 12. März ist Ruth Müller ganztags vor Ort, von 11.00 bis 13.00 Uhr wird auch der Bundestagsabgeordnete Florian Pronold, Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit am Messestand präsent sein.
Am Sonntag, den 13. März betreut MdL Johanna Werner-Muggendorfer aus Neustadt den Informationsstand und gibt gerne Auskunft über ihre Arbeit im Petitionsausschuss des Bayerischen Landtags.
Der Stand der SPD-Landtagsfraktion ist in der Messehalle A75 zu finden.
SPD will besseren Schutz von Kulturgütern erreichen
Den Bericht über die Zerstörung einzigartiger Fundstücke aus der Zeit der Landshuter Hochzeit bei der Bebauung des Kollerparkplatzes nahm die Landshuter SPD-Abgeordnete Ruth Müller zum Anlass, eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung zu stellen. Die Antwort des bayerischen Kultusministeriums diskutierte die Landtagsabgeordnete mit den beiden SPD-Stadträten Dietmar Franzke und Anja König bei einem Vor-Ort-Termin.