Arbeit & Wirtschaft
„Schwarz Gelb fehlt es an Rezepten für eine zukunftsorientierte
Agrarpolitik“
"Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und FDP ist im Bereich Agrarpolitik ein Schlag ins Gesicht der bayerischen Landwirtschaft - bei der derzeitigen, desaströsen Situation auf den Agrarmärkten in den Bereichen Milch, Fleisch und Getreide fehlt es diesem Papier nicht an Worten, jedoch an Rezepten", erklärte am Sonntag die agrarpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Maria Noichl.
SPD-Kreisvorstand fordert: Hände weg vom Erneuerbare Energien-Gesetz! -
Die Meldungen aus Berlin rufen dazu auf, die Klima- und Umweltpolitik mit den neuen politischen Vorgaben zu beleuchten. Hatte sich die alte Regierung noch für einen Atomausstieg stark gemacht, ist es jetzt mit Schwarz/Gelb mehr als fraglich, wie lange die Atomkraftwerke in Deutschland noch betrieben werden sollen, stellte die Kreisvorsitzende Ruth Müller fest.
Kerstin Schanzer, Ruth Müller und Anja König im Gespräch mit Klaus Pauli
„Partei und Gewerkschaften sind eins!“ – so beschwor Theodor Bömelburg, der Stellvertretende Vorsitzende der Generalkommission der Freien Gewerkschaften, kurz nach Beginn des vorigen Jahrhunderts die Einheit der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung. Diese emphatische Behauptung stimmte schon damals nicht mit der Realität überein. Erst mit der Resolution zum „Politischen Massenstreik“, dem sog. Mannheimer Abkommen, stellte der SPD-Parteitag 1906 nach langer Auseinandersetzung die Gleichberechtigung von Sozialdemokratischer Partei und den ihr nahe stehenden Freien Gewerkschaften fest.