Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Visionen werden Wirklichkeit
SPD begrüßt Machbarkeitsstudio zur Tiefengeothermie
Die Geschichte könnte wie in einem Märchen beginnen. Es war einmal im Jahre 1990 als die SPD Stadtratsfraktion eine Antrag stellte, die Verwaltung werde beauftragt zu überprüfen, ob auf der Basis der Erfahrungen in der Stadt Straubing nicht auch für Landshut die Erbohrung von heißem Tiefenwasser unter ökonomischen Gesichtspunkten zweckmäßig ist. Bei der Überprüfung sind auch alle vorhandenen Zuschussmöglichkeiten zu berücksichtigen. Alle waren begeistert. Einstimmig wurde beschlossen, eine umfassende grundsätzliche Überprüfung der Nutzungsmöglichkeiten des Tiefenwassers in der Malmkalkschicht in die Wege zu leiten. Dabei seien insbesondere ökonomische Zweckmäßigkeiten unter der Berücksichtigung von Fördermöglichkeiten zu untersuchen.
"Ich habe Angst um unsere Heimat"
Reinhold Perlak bei der Mahnwache am KKW Isar1
Bei der letzten Mahnwache am Kernkraftwerk Isar 1, die seit dem bekannt werden der Ausstiegspläne der schwarz-gelben Bundesregierung vom Atomausstieg jeden Montag in Niederaichbach stattfindet, stellte MdL Reinhold Perlak in einem emotionalen Statement fest: "Ich habe Angst um unsere Heimat!"
„Hände weg von der Gewerbesteuer!“
SPD-Bürgermeister sehen die Handlungsfähigkeit der Kommunen in Gefahr
Ein Mehrwertsteuersatz von 25 Prozent oder massiv steigende Einkommens- und Grundsteuern, das sei die eine Option. Sollte dies nicht möglich sein, müssten die Kommunen freiwillige Leistungen ganz einstellen und Pflichtaufgaben zu deutlich höheren Gebühren anbieten.
Neubau der Berufsschule I und Sanierung der Berufschule II in greifbare Nähe gerückt
Stadträtin Ute Kubatschka informiert:
Einen erfreulichen Aspekt hat die Vollversammlung des Kreistages und Stadtrates am 28. Juli 2010. Gemeinsam wurde von den beiden Gremien über das Weitere Vorgehen bei den Berufsschulen abgestimmt - dies kommt ja eigentlich viel zu selten vor.
Wie gesagt es ging um das Thema "Berufsschulen" und man kann ohne Übertreibung feststellen, dass nun endlich der Durchbruch gelungen ist. Sicher auch deshalb, weil die SPD immer wieder darauf gedrängt hat, neben anderen Aufgaben auch die berufliche Bildung in den Mittelpunkt zu stellen.
