Die SPD präsentiert sich in Kompetenzteams
Vor gut besuchtem Haus setzte der SPD-Ortsverein Markt Essenbach seine Kandidatenvorstellungen in Mirskofen fort. „Wir müssen uns den Herausforderungen der Zukunft für den Markt Essenbach stellen, mit einem „Weiter so“ geht das nicht“, so der Vorsitzende Martin Hujber.
Nach Themenbereichen stellten die jeweiligen Sprecher ihre Teams vor. Im Bereich „Wirtschaft, Arbeit und Finanzen“ machte Veronika Lackerbauer deutlich, dass es der SPD bei der Ansiedlung von Gewerbe vorrangig um sozial verträgliche Arbeitsplätze gehe und die Gemeinde unbedingt die Planungshoheit für ihre Gewerbeflächen wahrnehmen müsse.
Mit Mobilitätskonzepten wie Ruftaxis, Pendelbussen sowie Wiederbelebung von Bahnhaltepunkten erläuterten Florian Gremmer und Martina Hesse-Hujber, worauf es der SPD im Bereich „Mobilität“ ankommt. Eine Stärkung der Daseinsvorsorge innerhalb der Ortszentren spielt dabei eine wesentliche Rolle. „Je stärker wir Aktivitäten im Ort halten können, umso weniger mobil muss die Bevölkerung sein“, so die beiden Sprecher.
Bei Klimaschutz und Nachhaltigkeit forderte Marktgemeinderat Martin Hujber unter anderem, dass im Außenbereich keine Baugenehmigungen mehr ohne tatsächliche Privilegierung erteilt werden dürften, ebenso sei ein Flächenmanagement für Bauland- und Gewerbeentwicklung erforderlich. Neben der Erschließung regenerativer Energien mit Bürgerbeteiligung wird sich die SPD auch für dezentrale Wärmenetze mit Biomasse einsetzen.
Die Listenführerin und derzeitige Marktgemeinderätin Viola Ruis-Neugebauer führte mit Gertraud Weiß, Christina Heckinger-Raßhofer und Hannelore Honold die Schwerpunkte für das Kompetenzteam „Soziales“ aus, die im Bereich „Senioren“ beim Ausbau von Tagespflege und betreutem Wohnen und im Bereich „Jugend“ bei der Beschäftigung eines Jugendhelfers liegen. „Jugendarbeit kann nicht nur in Vereinen geleistet werden. Es müssen auch dezentrale Aufenthaltsmöglichkeiten für die Jugendlichen geschaffen werden, die von einem Jugendhelfer betreut werden“, so Heckinger-Raßhofer. Zudem gäbe es immer mehr Jugendtrainer, die dankbar für professionelle Unterstützung seien.
Antonio D’Auria erläuterte für das Kompetenzteam „Bildung, Kultur und Tourismus“ den Aufbau einer Marketing- und Tourismusstrategie, die die kulturelle Vielfalt im Markt fördern werde.
Abschließend wies Martin Hujber noch auf die anstehenden Veränderungen durch das neue Landratsamt hin, die dem Markt viele Möglichkeiten böten, beispielsweise mehr ÖPNV und einen neuen Bahnhaltepunkt. Außerdem forderte er eine weiterführende Schule. „Ein Landkreisgymnasium werden wir nicht mehr bekommen, aber eine Realschule muss drin sein.“
Rottenburg. Zur Wahlversammlung der SPD in Münster konnte Bürgermeisterkandidatin Angelika Wimmer nach den Kandidaten für den Stadtrat auch die Landtagsabgeordnete und Landratskandidatin Ruth Müller im Gasthaus Hirsch begrüßen. Angelika Wimmer machte deutlich, welche Akzente sie im neuen Stadtrat "durch ein respektvolles Miteinander für eine gerechte, umweltfreundliche und sozialverträgliche Zukunft" setzen wolle. Anhand zahlreicher Beispiele machte Wimmer deutlich, wie sie Verbesserungen erreichen wolle: Etwa für Familien durch angepasste Kindergartenöffnungszeiten, oder durch politische Mitwirkungsmöglichkeiten und für Jugendliche in einem "Jugendparlament" oder für Senioren in einem eigenen "Beirat".
Agrarpolitische Sprecherin der SPD Landtagsfraktion, Ruth Müller: Jährlich landen in Bayern 158.000 Tonnen Lebensmittel aus öffentlichen Einrichtungen im Müll - Regierungsfraktionen lehnen SPD-Vorschläge ab
Die Regierungsfraktionen von CSU und Freien Wählern wollen nichts gegen Lebensmittelverschwendung unternehmen. Das beweist ihr Abstimmungsverhalten im Landwirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags am 12. Februar 2020, betont die landwirtschaftspolitische Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller: "Wir als SPD haben gefordert, dass öffentliche Einrichtungen die Verschwendung von Lebensmitteln aktiv eindämmen. Dazu sollte gehören, ein Konzept zu entwickeln, wie öffentliche Behörden hier vorgehen können, damit ab dem Jahr 2025 möglichst keine Lebensmittel mehr weggeworfen werden müssen. Leider sehen CSU und Freien Wähler hier keine Notwendigkeit. Dabei ist das Wegwerfen von Lebensmitteln nicht nur teuer, sondern auch moralisch und ökologisch verwerflich. Hier müssen die staatlichen Einrichtungen Vorbild werden."
SPD-Stadtratsfraktion besucht Caritas-Kinderheim St. Vinzenz
„Wie fühlen sich Kinder und Jugendliche, die ohne ihre Eltern aufwachsen müssen?“ Diese und weitere Fragen wurden bei einem gemeinsamen Gespräch zwischen den SPD-Stadtratsmitgliedern und den Vertretern des Caritas-Verbandes Landshut erörtert.
Auf Einladung des Regionalgruppensprechers Niederbayern im Fachverband Biogas, Franz Winkler, fand auf der Biogasanlage Gebendorfer in Eggersdorf ein außergewöhnlicher Termin statt. Im März letzten Jahres war hier eine größere Menge Gärprodukt ausgelaufen und über den Eggersdorfer Graben in die Große Laaber gelangt, wodurch etliche Fische verendet sind. Doch anstatt Gras über die Sache wachsen zu lassen, suchten die Anlagenbetreiber Erhard und Andreas Gebendorfer ein Dreivierteljahr später das Gespräch mit der Landespolitik. Um zu erklären, was passiert war und um zu verhindern, dass so etwas nochmal passiert.
Der Einladung gefolgt waren die beiden SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Florian von Brunn, der 2. Bürgermeister der Marktgemeinde Pfeffenhausen Klaus Leopold und Sibylle Entwistle aus Vilsbiburg. Die hochrangige Besuchergruppe wurde komplettiert vom Regionalgruppensprecher im Fachverband Biogas Franz Winkler, Markus Bäuml und Robert Wagner, dessen Hauptgeschäftsführer Dr. Claudius da Costa Gomez und dem Leiter des Referats Mitgliederservice, Georg Friedl.
Im Rahmen der Anlagenführung mit Besichtigung des Blockheizkraftwerkes, der Gashauben über den Gärproduktlagern und der Gärprodukt-Separation informierte Erhard Gebendorfer über seine Biogasanlage: 1995 in Betrieb genommen, damals noch mit einer Leistung von 60 Kilowatt, kontinuierlich erweitert und verändert, durch Neuinvestitionen ins EEG 2005 gekommen, hat mittlerweile 2,6 Megawatt Leistung. Sie ist doppelt überbaut und damit flexibel in der Stromerzeugung, ein Wärmenetz befindet sich im Bau. Gefüttert wird die Anlage zu einem Drittel mit Mais, der Rest ist Ganzpflanzensilage, Kleegras und Blühpflanzen, sowie Gülle und Mist. In den vergangene 25 Jahren sei sehr viel Geld in die Anlage geflossen, das zum allergrößten Teil in der Region geblieben ist, wie Gebendorfer mit Blick auf die Landespolitiker besonders hervor hob.