Nachrichten zum Thema Ratsfraktion
Stadt Die Stadt Landshut soll ihren Teil zum Erhalt der Artenvielfalt leisten
SPD stellt Antrag auf Wildblumenwiesen
Die hohe Beteiligung am Volksbegehren „Rettet die Bienen“ hat gezeigt wie groß das Interesse am Erhalt der Artenvielfalt ist. Diese liegt der SPD-Fraktion auch sehr am Herzen. „Gerade in Städten ist es oftmals schwierig mehr für die Natur zu tun, mehr Grün in die Stadt zu bringen, geschweige denn geschützte wilde Flächen für die Tiere im Innenstadtbereich zu belassen.“, betont Stadträtin und Parteichefin Patricia Steinberger. Deshalb hat die SPD-Fraktion nun einen Antrag gestellt, nachdem entsprechende Flächen des Landshuter Stadtparkes künftig als Wildblühwiesen genutzt werden sollten. Damit sollte eben im innerstädtischen Bereich die Chance genutzt werden, Blühwiesen als Nahrungsgrundlage zu schaffen und die Stadt Landshut könnte damit einen kleinen, aber doch bedeutenden Teil dazu beitragen. Fraktionsvorsitzende Anja König erklärt zusätzlich: „Diese Flächen müssen bzw. sollen auch nur einmal pro Jahr gemäht werden, sodass hier auch eine Entlastung für die Mitarbeiter*innen des Stadtgartenamtes entsteht, die normalerweise die gesamten Flächen mindestens zweimal pro Jahr mähen müssten.“
SPD-Antrag falsch verstanden?
Am vergangenen Freitag wurde im Bausenat über einen Antrag des Behindertenbeirates auf glatte Übergänge in der Altstadt diskutiert. Die SPD-Fraktion hat einen ähnlichen Antrag bereits zum wiederholten Male in die Haushaltsberatungen eingebracht. Bisher wurden diese mehrheitlich abgelehnt. Dabei geht es lediglich um die bauliche Veränderung dahingehend, dass in der Altstadt an mindestens zwei markanten Querungspunkten das Pflaster enfernt und dort glatte Übergänge geschaffen werden. Damit sollte für Rollstuhlfahrer*innen, junge Familien mit Kinderwagen, Menschen mit körperlichen Handicaps und ältere Menschen, die nicht sicher und oft mit Rollator unterwegs sind, Möglichkeiten bestehen, die Altstadt sicherer und leichter zu überqueren. „Die Vorschläge der Verwaltung daraufhin finden wir für absolut überdimensioniert.“ Erklärt Fraktionsvorsitzende Anja König. Jetzt, nachdem wiederholt der Antrag auch vom Behindertenbeirat kam, gleich von einem totalen Austausch zu reden, sei Augenwischerei. „Jeder Stadtrat, jede Stadträtin und wohl mittlerweile auch jeder Bürger weiß doch seit den neuerlichen Haushaltsberatungen, dass dies im Haushalt der kommenden Jahre gar nicht möglich sein wird.“, so König weiter. Bausenatsmitglied Gerd Steinberger betont: „Der Vorschlag der SPD-Fraktion mit zwei oder auch drei glatten Übergängen wäre sicherlich mit einem Mitteleinsatz zu stemmen, der sich auch im Haushalt wiederspiegeln lässt. Ein überdimensioniertes Vorhaben, wie es nun vorgeschlagen wird, ist zwar wünschenswert, läuft aber Gefahr, dass wegen der Finanzlage gar nichts passiert und umgesetzt wird.“ Solche Beispiele habe es in der Vergangenheit leider schon häufig gegeben. Die SPD-Fraktion spricht sich auf jeden Fall schon seit Jahren neben dem jetzt geplanten Heilig-Geist-Übergang für zwei weitere glatte Übergänge am Rathaus und der Theaterstraße aus.
SPD begrüßt Neustadträtin Patricia Steinberger in der Fraktion
Am Dienstagabend begrüßte die SPD-Fraktion Neustadträtin Patricia Steinberger, die am Freitag im Plenum vereidigt wird, zu ihrer ersten Fraktionssitzung. Fraktionsvorsitzende Anja König betonte nochmals, dass es sehr wichtig sei für eine OB-Kandidatin im Stadtrat gewisse Erfahrungen mit der Verwaltung und den anderen Stadträt*innen zu sammeln und dass es für die SPD-Fraktion gut sei, ein frisches Mitglied mit weiterer Kompetenz und Sachverstand in ihren Reihen zu haben. Steinberger ist gelernte Steuerfachgehilfin und Betriebswirtin. Sie arbeitet seit vielen Jahren in einem Unternehmen des Freistaates im Bereich Rechnungswesen und Controlling und führt im elterlichen Betrieb die Buchhaltung. Sie sei auch in vielen Vereinen und Verbänden in der Stadt tief verankert und seit Sommer 2018 die Vorsitzende der Landshuter SPD. "Dementsprechend haben wir Patricia Steinberger auch die Ausschüsse übertragen. Sie wird die Fraktion im Verwaltungssenat, im Finanz- und Wirtschaftsausschuss und da sie nun das jüngste Mitglied in unserer Fraktion ist, auch im Jugendhilfeausschuss als ordentliches Mitglied vertreten.", so König weiter. Außerdem sei sie in weiteren wichtigen Ausschüssen erste Stellvertreterin und löse Dietmar Franzke als Mitglied im Zweckverband Rettungsdienst und Feuerwehralarmierung ab. Auch dem ausscheidenden Fraktionsmitglied Dietmar Franzke war es ein großes Anliegen, dass nach seinem Ausscheiden aus dem Stadtrat der nächsten Generation die Möglichkeit des Mitarbeitens und Mitentscheidens eingeräumt wird. "Ich halte das wirklich für ein gutes Ergebnis und bin mir sicher, dass die Fraktion auch von diesem Wechsel auch profitieren wird."
SPD-Fraktionsspende ermöglicht Frühstücksversorgung – 2.300 Euro für die Grundschule Nikola
Am vergangenen Freitag überreichte die SPD-Fraktion eine Spende in Höhe von 2.300 Euro an die Grundschule Nikola. Mit diesem Geld soll für die Grundschule ein Projekt zur Frühstücksversorgung und Frühbetreuung ab 7.00 Uhr realisiert werden. Fraktionsvorsitzende Anja König berichtet: “Wir haben für die Finanzierung dieses Projektes einen Antrag im Stadtrat eingebracht, dieser wird aber erst in den Haushaltsberatungen behandelt. Um die ersten Monate zu überbrücken und das Projekt zum Schuljahresbeginn starten zu können, hat die Fraktion beschlossen, dass diese Spende an die Grundschule Nikola geht.”
