SPD Adlkofen

Bei den Frauen ist was los!

Landshuter Frauengruppierungen stellen Programm zum Internationalen Frauentag vor. Am Dienstagnachmittag stellten die verschiedenen Landshuter Frauenbewegungen und -gruppierungen das Programm rund um den Internationalen Frauentag vor. Zwischen dem 01. Und 22. März finden 17 verschiedene Veranstaltungen statt, die alle sehenswert sind.

Welchen Wert hat Leben?

Der Umgang mit Sterbenden ist nach Auffassung der Landtagsabgeordneten und Synodalen Ruth Müller ein sehr sensibles Thema in unserer Gesellschaft. Bereits im Jahr 2014, als sich im Bundestag eine emotionale Debatte über die Neuregelung der Sterbehilfe entfacht hatte, hat Müller verschiedene Veranstaltungen  dazu durchgeführt. Dabei war es ihr immer wichtig, darauf hin zu weisen, dass gerade Menschen in ihrer letzten Lebensphase, sowie deren Angehörige eine gute Begleitung, Beratung und Betreuung benötigen und mit der Situation nicht allein gelassen werden dürfen. „Wenn wir die Tür für die geschäftsmäßige Sterbehilfe öffnen, dauert es nicht mehr lange, bis über ein sozialverträgliches Frühableben von Menschen diskutiert wird, die der Gesellschaft nur noch Kosten verursachen“, befürchtet Müller nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von heute. „Das entspricht nicht meinen Vorstellungen einer solidarischen Gesellschaft die füreinander sorgt, sondern dies ordnet den Wert des Lebens anderen Gesichtspunkten unter. Wir müssen in der Politik vielmehr dafür Sorge tragen, dass Pflegekräfte genügend Zeit für ihre Patienten haben, Hospizdienste ausreichend finanziert sind und Menschen am Ende ihrer Tage an der Hand und nicht durch die Hand eines Menschen in Würde sterben können.“

Planungen für neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufnehmen

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert,  dass Planungen für ein neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufgenommen werden. „Der Investitionsplan geht bis 2024 und im Prinzip besteht Übereinstimmung mit anderen Fraktionen, dass wir angesichts stark steigender Schülerzahlen im Bereich Gymnasien und Realschulen ab 2025 weitere Kapazitäten brauchen. Dann muss man das aber auch einplanen,“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Man werde dazu einen Antrag zum Investitionsplan stellen. Die SPD Kreisräte waren durchaus überrascht, dass sich gerade im Wahljahr die Fraktionen der Freien Wähler und der CSU so problemlos auf eine Senkung der Kreisumlage um einen Punkt geeinigt hätten: „ Da wundert man sich schon, wenn ein 365€ Ticket angeblich nicht finanzierbar ist und der Landrat noch im Dezember darauf hinweist, dass die vielen anstehenden Aufgaben des Landkreises eine Senkung der Kreisumlage undenkbar machen würden,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende  Ruth Müller. Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler stellte klar, dass die SPD- Fraktion in den letzten Jahren bei der Kreisumlage immer dafür plädiert habe, mit Augenmaß eine langfristig kontinuierliche Entwicklung zu gewährleisten und man immer konstruktiv daran mitgewirkt habe. „Ich bedaure sehr, dass man dieses Jahr außerhalb der Beratungen in den Gremien eine Einigung zwischen CSU und Freien Wählern auf eine so deutliche Senkung in die Öffentlichkeit trägt! Wir erwarten weiter Kontinuität und würden einer Anhebung im nächsten Jahr dann sicher nicht zustimmen können!“

Planungen für neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufnehmen

Die SPD-Kreistagsfraktion fordert,  dass Planungen für ein neues Schulzentrum in den Investitionsplan aufgenommen werden. „Der Investitionsplan geht bis 2024 und im Prinzip besteht Übereinstimmung mit anderen Fraktionen, dass wir angesichts stark steigender Schülerzahlen im Bereich Gymnasien und Realschulen ab 2025 weitere Kapazitäten brauchen. Dann muss man das aber auch einplanen,“ so Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler. Man werde dazu einen Antrag zum Investitionsplan stellen. Die SPD Kreisräte waren durchaus überrascht, dass sich gerade im Wahljahr die Fraktionen der Freien Wähler und der CSU so problemlos auf eine Senkung der Kreisumlage um einen Punkt geeinigt hätten: „ Da wundert man sich schon, wenn ein 365€ Ticket angeblich nicht finanzierbar ist und der Landrat noch im Dezember darauf hinweist, dass die vielen anstehenden Aufgaben des Landkreises eine Senkung der Kreisumlage undenkbar machen würden,“ so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende  Ruth Müller. Fraktionsvorsitzender Hutzenthaler stellte klar, dass die SPD- Fraktion in den letzten Jahren bei der Kreisumlage immer dafür plädiert habe, mit Augenmaß eine langfristig kontinuierliche Entwicklung zu gewährleisten und man immer konstruktiv daran mitgewirkt habe. „Ich bedaure sehr, dass man dieses Jahr außerhalb der Beratungen in den Gremien eine Einigung zwischen CSU und Freien Wählern auf eine so deutliche Senkung in die Öffentlichkeit trägt! Wir erwarten weiter Kontinuität und würden einer Anhebung im nächsten Jahr dann sicher nicht zustimmen können!“

Antrag: Fritz-Koenig-Skulpturen

SPD-Fraktion möchte Klarheit über den Verbleib der Skulpturen von Fritz Koenig

Webseite der BayernSPD BayernSPD-Landtagsfraktion