SPD Adlkofen

Tourismus im Ausnahmezustand

Politische Sommerreise der niederbayerischen SPD-Abgeordneten

 

Urlaub Dahoam – dieser Begriff ist in diesem Jahr angesichts der Corona-Pandemie in aller Munde. Wie haben Hotellerie, Gastronomie und Urlaubsdestinationen in Niederbayern den Lockdown erlebt, wie ist die aktuelle Lage und welche Zukunftsprognosen ergeben sich aus Sicht der Betroffenen? Diesen Fragen gehen die parlamentarische Staatssekretärin für Justiz und Verbraucherschutz, Rita Hagl-Kehl, MdB, die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller und ihr Passauer Kollege Christian Flisek, MdL auf einer gemeinsamen Sommertour vom 3. bis 5. August 2020 nach.

 

Auftakt der Gespräche ist am Montag, den 3. August in der Klosterschenke Weltenburg zum Thema Gastronomie und Donauschifffahrt. Ausgehend vom Landkreis Kelheim, führt die niederbayerischen Abgeordneten ihre Route durch insgesamt sieben Landkreise, vom Landkreis Landshut, Dingolfing-Landau, Rottal-Inn über Freyung-Grafenau nach Regen und schließlich abschließend nach Deggendorf. Durch die vielseitigen Vor-Ort Gespräche innerhalb von drei Tagen mit Transportunternehmen wie Schifffahrtsbetrieb oder Reisebus bis hin zur Direktvermarktung regionaler Produkte in der zukünftigen Genussregion Niederbayern, bis hin zur Hotellerie in Kurorten, der Gastronomie und der aktuellen Situation im Nationalpark Bayerischer Wald, haben die Abgeordneten so die Möglichkeit, sich ein umfassendes Bild über die derzeitige Lage des niederbayerischen Tourismus zu machen und die mitgenommenen Impulse und Informationen in ihre parlamentarische Arbeit auf Landes- und Bundesebene einfließen zu lassen. „Nach etlichen Wochen des absoluten Stillstands und des jetzt boomenden Urlaub Dahoam durchläuft der heimische Tourismus sämtliche Extremerfahrungen innerhalb nur einer Saison. Als Abgeordnete möchten wir die daraus entstehenden Herausforderungen bestmöglich verstehen und überwinden helfen“, äußert sich Ruth Müller zur Intention hinter der dreitägigen Sommerreise.

Soziale Arbeit der Malteser in der Stadt verankern

Stadtbeauftragte Richard Eder und Patricia Steinberger im Gespräch mit Ruth Müller, MdL

 

Das Malteser-Band verbindet den neuen Stadtbeauftragten Richard Eder und seine Stellvertreterin Patricia Steinberger mit der SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller, die zugleich die Schirmherrin des ambulanten Kinder- und Jugendhospizdienstes der Malteser in der Region ist. Deshalb hatten die beiden neuen Verantwortlichen das Gespräch mit der Abgeordneten gesucht, um gemeinsame Ideen für die Zukunft zu entwickeln. „Wir sehen unsere Aufgabe darin, die Angebote der Malteser zum einen bekannt zu machen, aber andererseits wollen wir auch neue Initiativen für ein soziales Miteinander anstoßen“, so Richard Eder. Erfahrung aus vielfältigen Ehrenämtern – sowohl im Blaulicht- als auch im kirchlichen Bereich bringt er für diese neue Aufgabe mit. Und seine Stellvertreterin Patricia Steinberger ist in der Landshuter Politik und Gesellschaft bestens vernetzt. Gute Voraussetzungen also für das neue Team, das nun auf vielen Ebenen Kennenlern-Gespräche führen möchte. „Wir wollen herausfinden, was es in Landshut schon gibt und welche zusätzlichen Dienste in einer sich ändernden Gesellschaft mit mehr alleinstehenden, älteren Menschen benötigt werden“, so Patricia Steinberger. „Auch wenn während der Corona-Krise viele Türen verschlossen waren, so sind dennoch die Herzen der Menschen offen und empfänglich, sowohl für Hilfe als auch für Engagement“, weiß Ruth Müller, MdL. Wie auch Eder und Steinberger hat Ruth Müller große Achtung vor dem Engagement des ehrenamtlichen Dienstes der Hospizbegleiter, die es sich zur Aufgabe gemacht haben, Familien zu begleiten, in denen Kinder mit einer verkürzten Lebenserwartung sind. Außerdem werden Kinder betreut und begleitet, bei denen ein Elternteil schwer erkrankt ist. „Und die Hilfe erstreckt sich über den Tod hinaus, denn auch Trauerbegleitung ist eine wichtige Aufgabe“, so Müller. Die Ausbildung der Ehrenamtlichen und die dafür anfallenden Kosten werden zum großen Teil über Spenden finanziert. Erste Ideen für Benefiz-Veranstaltungen gab es auch für dieses Jahr, die allerdings nun verschoben werden mussten. „Wir lassen uns für die Zukunft spannende Sachen einfallen, um den Auftrag der Malteser, für andere Menschen da zu sein, mit Leben zu füllen“, waren sich Richard Eder, Patricia Steinberger und Ruth Müller, MdL am Ende des Gesprächs einig.

Coronakrise trifft das Jugendwohnheim Landshut härter als gedacht

Ruth Müller, MdL will finanzielle Sicherheit für die Einrichtungen

Die letzten Monate waren für die meisten Unternehmen ein auf und ab. Ein Bangen in die Zukunft hinein. Ohne Gewissheit und ohne jegliche Planungschance. Da passiert es schnell, dass unter den gewaltigen Rettungsschirmen, die von den Landesregierungen und der Bundesregierung gespannt wurden, nicht jeder sitzt. So geht es auch den Einrichtungen des katholischen Jugendsozialwerks, das in der Ritter-von-Schoch-Straße ein vielfältiges Angebot vom Jugendwohnen bis zur Ausbildungsbegleitung anbietet. Im Rahmen ihrer Sommergespräche besuchte die Landshuter Landtagsabgeordnete das Jugendwohnheim, um zu erfahren, wie sich die Corona-Krise auf diesen Bereich ausgewirkt hat.

Die Situation ist nicht nur angespannt, sondern auch sehr herausfordernd für die Verantwortlichen. „Wir können die entstandenen Verluste nicht ausgleichen“, verdeutlichte Ludwig Weber, Gesamtleiter des katholischen Jungendsozialwerks in Landshut.

„Letztes Jahr hatten wir von März bis Juni 2485 Blockschulübernachtungen, diese sind in der Zeit des Lockdowns auf 761 Übernachtungen gesunken, wobei hier mehr als die Hälfte noch Anfang März zu verbuchen sind“, erzählte Weber der Landtagsabgeordneten Ruth Müller. Die Rechnung ist ganz einfach: Geschlossene Schulen, kein Blockunterricht für die Berufsschüler, keine Übernachtungen der Berufsschüler und damit keine Einnahmen trotz laufender Betriebs- und Personalkosten. Hinzu komme eine besondere Finanzierungsstruktur, die sich aus Leistungen des Landes Bayern, der Kommunen und dem Eigenanteil der Jugendlichen zusammensetze, so Michael Kroll, Geschäftsführer der katholischen Jugendsozialarbeit Bayern.

SPD sieht Staatsregierung in Mitverantwortung für Corona-Ausbruch unter Erntehelfern in Niederbayern

Abgeordnete von Brunn und Müller: Regierung Söder hat unsere Warnungen missachtet

Beim Coronaausbruch unter Erntehelfern im niederbayerischen Mamming sieht der SPD-Verbraucherschutzexperte Florian von Brunn die Staatsregierung in der Mitverantwortung: "Wir haben nach dem Corona-Ausbruch in dem Wiesenhof-Schlachthof Mitte Mai bereits ein Sonderkontrollprogramm auch für Bauernhöfe mit Erntehelfern gefordert (siehe hier). Gerade die Hygienebedingungen am Arbeitsplatz und die Wohnverhältnisse müssen aus unserer Sicht scharf kontrolliert werden. Das ist offensichtlich nicht passiert. Dieser Ausbruch kam mit Ansage. Markus Söder und die zuständige Ministerin Huml tragen deshalb eine Mitverantwortung!" Von Brunn hatte zum Thema Wohnverhältnisse sogar eine Anfrage im Landtag gestellt: „In der Antwort hatte die Gesundheitsministerin die Verantwortung auf die Betriebe und die Gesundheitsämter vor Ort abgeschoben. Das ist für mich unverantwortlich!“

Auch SPD-Landwirtschaftssprecherin Ruth Müller hält das bisherige Vorgehen der Staatsregierung für völlig unzureichend: "Jetzt steht die Hopfenernte vor der Tür. Dafür werden wieder zahlreiche Erntehelfer gebraucht. Aber in den Gemeinden vor Ort wartet man immer noch auf klare Vorgaben und Hilfestellung durch die Staatsregierung und die verantwortliche Ministerin. Der Fall in Mamming zeigt, dass die Staatsregierung offenbar nichts aus dem Ausbruch am Schlachthof in Bogen und aus den Fällen in den anderen Bundesländern gelernt hat!"

Müller und von Brunn fordern die Staatsregierung auch auf, sich um die Ernethelfer aus Mamming zu kümmern, die jetzt unter Quarantäne stehen: "Es muss sichergestellt sein, dass die betroffenen und möglicherweise erkrankten Menschen gut versorgt werden. Diese soziale Verantwortung dürfen Frau Huml und die zuständigen Behörden nicht einfach an den Betrieb abschieben!"

Auf ein Wassertreten mit der Bürgermeisterin

Ruth Müller, MdL besucht Luise Hausberger in Baierbach

„Man kann nicht besser in den Tag starten“, so Ruth Müller während sie durch das kalte Bachwasser in der Kneippanlage in Baierbach watet. Vor ihr Luise Hausberger, die sich ebenfalls das erfrischende Gefühl nicht entgehen lässt. Die erste Bürgermeisterin befindet sich schon in ihrer dritten Amtszeit und wird auch weiterhin für ihre Gemeinde die Herausforderungen der Zeit pragmatisch angehen und gekonnt lösen.

So sind die großen Projekte die in den nächsten sechs Jahren realisiert werden sollen, schon gesteckt:

Mitten im Ort soll aus dem denkmalgeschützten Bauernhaus ein Gebäude entstehen, dass Junge und Alte unter einem Dach vereint: Ein Teil soll als Tagespflegeeinrichtung genutzt werden, daneben entsteht ein Gemeinschaftsraum für Jugendgruppen und eine Spülküche für Vereinsfeste, die oft auf dem weitläufigen Gelände zwischen dem Haus und der Kneippanlage stattfinden.

 „Die Finanzierung war ein großer Aufwand, aber ich bin froh, dass wir auch durch Zuschüsse des Amtes für ländliche Entwicklung einen Teil der Geschichte des Ortes erhalten können“, erwähnte Hausberger bei der Besichtigung.

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