Allgemein
Spende der SPD-Kreistagsfraktion für Integration- und Migrationsarbeit des Vereins SODEM e.V.
Vilsbiburg. „Integration“ stand im Mittelpunkt der Beratungen der SPD-Kreistagsfraktion in der letzten Sitzung des Jahres. In seinem Grußwort meinte Zweiter Bürgermeister Hans Sarcher „Auch heuer haben wir einen Verein gefunden, der vieles in Vilsbiburg bewegt hat und auch weiterhin vorantreiben wird, was wir von der SPD als sehr wichtig einstufen. Dieser Verein nennt sich SODEM e.V. (Verein für soziale Förderung und Bildung).“ Er unterstütze alle Migrantenkinder und deren Eltern bei ihren alltäglichen Problemen.
Mehr Demokratie gewagt und gewonnen – MdL Ruth Müller zum Ausgang des Mitgliederentscheids
Bei der Aufstellungskonferenz der SPD-Kreistagsliste in Dingolfing-Landau erfuhr die Landshuter Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete das Ergebnis des Mitgliederentscheids. Spontan applaudierten die Delegierten und Kreistagskandidaten im Vilstaler Hof, als Ruth Müller das Ergebnis bekannt geben konnte. Ein beeindruckendes Ergebnis sei es, dass 369.680 Mitglieder sich an dem ersten bundesweiten Mitgliederentscheid zu einer künftigen Bundesregierung beteiligt hätten. Fast 78 Prozent aller SPD-Mitglieder habe diese Frage zur Gestaltung der künftigen Regierung zum Mitstimmen veranlasst, was eine starkes Signal der innerparteilichen Demokratie sei.
Mitgliederentscheid ermöglicht Mitwirken an der Zukunft
Wenn auch beim Bundesparteitag der SPD in Leipzig die turnusmäßigen Neuwahlen im Mittelpunkt standen, bei denen Parteivorsitzender Sigmar Gabriel mit 83,6 % gewählt wurde, spielten doch die Koalitionsverhandlungen in Berlin eine große Rolle.
Die niederbayerischen Delegierten sehen mindestens fünf große Reformaufgaben für die Zukunft - auch über die Legislaturperiode hinaus. Voraussetzung dafür sei, dass die Wirtschaft auf einen stabilen und nachhaltigen Wachstumspfad gebracht werde. Deutschland wird auf Dauer nur erfolgreich sein, wenn die Länder um uns herum auch auf Wachstumskurs sind. Dazu müsse die Binnennachfrage und somit die Kaufkraft der Bürger gestärkt werden. Der Schlüssel zum Erfolg sei weiterhin beste Bildung von Anfang an. Eine qualifizierte Ausbildung, gefolgt von anständigen und sicheren Arbeitsverhältnissen, muss sich anschließen. Flankiert müsse das durch eine Bändigung der aus dem Ruder geratenen Finanzmärkte werden, um den Märkten wieder das nötige Vertrauen und Stabilität zu geben.