Ruth Müller MdL informierte sich bei Bürgermeister Josef Reff über die Freibadsanierung
Es gibt nichts Schöneres als an einem warmen Sommertag die erfrischende Abkühlung durch das Besuchen eines Freibades zu erleben. Für ersten Bürgermeister Josef Reff und zweiten Bürgermeister Siegfried Kaschel aus Geisenhausen war die Planung der Freibadsaison dieses Jahr eine kleine Herausforderung. „Für mich war klar, dass wir unser Freibad den Sommer über öffnen wollen, deshalb haben wir keine Zeit verloren und sobald es die Landesregierung erlaubt hat, das Freibad mit einem Hygienekonzept eröffnet“, erklärte Reff der Landtagsabgeordneten Ruth Müller beim Besuch im Freibad.
Das neu sanierte Freibad gefiel der Landtagsabgeordneten, die - so oft es die Zeit zulässt - selbst gerne zum Schwimmen geht. „Nach der Beckensanierung im letzten Jahr steht der nächste Abschnitt zur Modernisierung an“, erläuterte der Bürgermeister. Der komplette Eingangsbereich des Freibades, die Duschen und Umkleiden werden neu gebaut. Außerdem wird durch das neue Energiekonzept des Freibades das Wasser ausschließlich durch Solarthermie beheizt und um den Stromverbrauch zu reduzieren, wird auf dem Neubau eine PV-Anlage installiert.
Im Rahmen eines Informationsgesprächs besuchten die beiden SPD-Politikerinnen Ruth Müller (MdL) und Bürgermeisterin Sibylle Entwistle kürzlich die Polizeiinspektion Vilsbiburg. Bei dem Gespräch ging es unter anderem um deren aktuelle Personalstärke. Der Leiter der Dienststelle Hermann Vogelsang zeigte sich zwar über die Stellenaufstockung von 38 auf 40 Personen erfreut, ergänzte jedoch auch, dass zwei dieser Stellen nur temporär von Praktikanten besetzt seien, insofern hoffe er, bei der Neuverteilung der Stellen der Polizeipräsidien bedacht zu werden. Eine Hoffnung, die durchaus seine Berechtigung hat, denn mit der 32,25 starken Belegschaft liegt die verfügbare personelle Ausstattung knapp 20% unter der Personal-Soll-Stärke. Die Landtagsabgeordnete versprach sich in diesem Zusammenhang beim niederbayerischen Polizeipräsidenten Herbert Wenzl für das Präsidium stark zu machen. Gleich nach dem Termin löste Müller ihre Versprechen ein. Laut Angaben des Präsidenten werden die Belange der Vilsbiburger Polizei geprüft und bei der organisatorischen Planungsgröße mit berücksichtigt. Dies bedeutet, dass sich der Dienststellenleiter vielleicht schon bald auf Zuwachs seines Teams freuen darf. „Es ist nur zeitgemäß, dass auf steigende Einwohnerzahlen und unterschiedliche Veränderungen reagiert wird. Eine Anpassung der Personalstärke wäre dahingehend eine logische Konsequenz“, meint die Abgeordnete, „es ist gut zu wissen, dass die Polizistinnen und Polizisten in Vilsbiburg bald in angemessener personeller Form ihrer wertvollen Arbeit nachgehen könnten“, so Müller weiter.
Nutzflächen für die heimische Landwirtschaft sichern – Mittelständische Betriebe unterstützen - 'Share Deals' verhindern
Um bayerische Agrarflächen vor dem Zugriff durch außerlandwirtschaftliche Investoren zu schützen, wollen die Agrarpolitikerinnen der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller und Martina Fehlner eine Novellierung des Landesrechts anstoßen. Im Zuge dessen setzen die zwei SPD-Abgeordneten mit einem entsprechenden Antrag das Thema Bodenrecht erneut auf die Tagesordnung des Landwirtschaftsausschusses. „Fachleute kritisieren seit langer Zeit, dass die Bundesländer zu wenig unternehmen, um den Bodenmarkt vor Kapitalanlegern zu schützen. Besonders wir in Bayern mit unseren mittelständischen Strukturen stehen hier in der Pflicht zu handeln", so Müller. Denn die Kaufpreise für Agrarland haben sich in den letzten Jahren deutlich erhöht. Von 2015 bis 2018 sind die Grundstückspreise bundesweit durchschnittlich um rund 30 Prozent angestiegen.
Drei Abgeordnete von Bundestag und Landtag waren zu Besuch in Bodenmais
BodenmaisAuf ihrer sommerlichen Rundtour durch Niederbayern hat sich Rita Hagl-Kehl, parlamentarische Staatssekretärin der SPD, zusammen mit den SPD-Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Christian Flisek, gezielt dem Thema Tourismus gewidmet. Und als kompetente Gesprächspartner die Bürgermeister Joachim Haller (CSU) in Bodenmais und Anton Piermeier (CSU) in St. Englmar getroffen.
Bei ihrer dreitägigen Tour sammelten die Abgeordneten im Gespräch mit Menschen im Tourismussektor Informationen: Wie stellt sich die aktuelle Lage dar? Wo kann die Politik gezielt helfen?
Zum Treffen im Bodenmaiser Rathaus war neben Haller auch sein Amtskollege aus St. Englmar gekommen, außerdem die beiden 2. Bürgermeister Jochen Koller (Bodenmais, Freie Wähler) und Andreas Aichinger (St. Englmar, CSU), der zugleich auch stellv. Landrat des Landkreises Straubing-Bogen ist. Das zeige, welches Gewicht man diesem Treffen zugemessen habe, freute sich Hagl-Kehl: "Wir wissen um die Bedeutung von St. Englmar und Bodenmais für den Tourismus, deshalb war es uns wichtig, zu Ihnen zu kommen."
Termine bei Psychologen sind rar und der Krisendienst-Ausbau in Ostbayern dauert an
Von Sonja Esmailzadeh Landshut/Regensburg.
Während der Corona-Krise suchen immer mehr Menschen psychologische Hilfe. Zugleich hinken die psychiatrischen Krisendienste in Ostbayern hinter ihren seinerzeit anvisierten Zeitplänen hinterher. Das Ziel des psychiatrischen Krisendienstes: Menschen in akuten, psychischen Krisen helfen und die Zahl der Zwangseinweisungen in die Psychiatrie reduzieren. Mit dem Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz, das zum 1. August 2018 in Kraft trat, sollten die Dienste bayernweit ausgebaut werden. Gesetzlich vorgesehen ist der Krisendienst ab Juli 2021. Doch die Ziele der Bezirke waren ambitionierter: 2019 wollte die Leitstelle des Krisendienstes in Schwandorf ihre Arbeit aufnehmen. Eine aktuelle Anfrage beim Bezirk in der Oberpfalz ergibt aber, dass sich der Krisendienst erst im Aufbau befindet. „Mit einem Start des neuen Angebotes ist im November 2020 zu rechnen“, sagte Bezirkssprecher Günter Bonak. „Niederbayern ist ein weißer Fleck auf der Karte“ Viele suchen aber gerade jetzt Hilfe, bestätigten die Landshuter Psychotherapeuten Alexander Grundl und Martina Preis unserer Zeitung. Zusätzlich zu den ohnehin vielen Anfragen sei nun eine deutlich erhöhte Nachfrage spürbar.