Ein Lieferauto nach dem anderen biegt am frühen Montagmorgen um die Ecke in das Verteilzentrum im Moosburger Gewerbegebiet Degernpoint. Schon an der Aufschrift oder an den Autokennzeichen erkennt Thomas Hampel, Gewerkschaftssekretär bei ver.di für den Fachbereich Postdienste, für welchen Subunternehmer die rund 200 Fahrer unterwegs sind. „Aber das ist nicht alles, denn dazu kommen noch rund 100 Amazon-Flex-Fahrer, die auf eigene Rechnung unterwegs sind und meistens erst am Jahresende bei der Steuererklärung feststellen, dass sie von dem geringen Stundenlohn noch Steuern nachzahlen müssen“, erklärt Hampel den SPD-Politikern, die am frühen Morgen mit vor dem Tor stehen. Die Landtagsabgeordnete Ruth Müller, Kreisvorsitzender Andreas Mehltretter, Stadtrat Gerd Beubl und Juso-Kreisvorsitzender Michael Weindl hatten die Gelegenheit genutzt, um sich über die Arbeitsbedingungen und Probleme bei Amazon zu informieren.
Zum agrarpolitischen Austauschgespräch mit dem Thema Ackerstatus für Dauergrünland kamen gleich drei Abgeordnete aus dem Landwirtschaftsausschuss zum landesweiten AK LÖVE (Landwirtschaft, Ökologie, Verbraucherschutz, Energie) der Katholischen Landjugendbewegung (KLJB) Bayern.
Zu der Veranstaltung des Jugendverbands unter freiem Himmel begrüßte KLJB-Landesvorsitzende Antonia Kainz auf dem Hof von Junglandwirt Michael Braun in Geibenstetten (Landkreis Kelheim) die drei MdL Petra Högl (CSU), Ruth Müller (SPD, Agrarsprecherin) und Martin Schöffel (CSU, Agrarsprecher) aus dem Agrarausschuss im Bayerischen Landtag, die sich alle übereinstimmend für eine bessere Regelung im Rahmen der bundesweit anstehenden Ausgestaltung der neuen Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) aussprachen.
Bundestagskandidaten stellten sich vor.
Ohu/Essenbach. Kürzlich fanden beim SPD Ortsverein Markt Essenbach im Gasthaus Gremmer in Ohu im Rahmen der Jahreshauptversammlung Neuwahlen statt. Zum Auftakt begrüßten Vincent Hogenkamp, SPD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, sowie Stefan Werner, SPD-Listenkandidat für die Bundestagswahl, die Mitglieder. In ihren Grußworten verwiesen beide Kandidaten auf die Erfolge der SPD, wie zum Beispiel die Grundrente, das Gute-Kita-Gesetz, die Erhöhung des Kindergelds oder die Verlängerung des Kurzarbeitergelds. Bezahlbares Wohnen und mehr Steuergerechtigkeit gehörten neben dem Ausbau der erneuerbaren Energien zu den zentralen Themen der SPD in diesem Wahlkampf, so die beiden Bundestagskandidaten.
Im Anschluss blickte der scheidende Vorsitzende Martin Hujber auf seine zwölfjährige Amtszeit zurück. Besonders hob er hervor, dass während dieser Zeit der Marktgemeinderat weiblicher geworden sei. „2014 sind mit mir gleich drei SPD-Frauen in den Marktgemeinderat eingezogen. Das war ein starkes Ergebnis“, so Hujber. Auch die Zusammenlegung der beiden Ortsvereine (Essenbach-Altheim-Mirskofen sowie Ohu-Ahrain) ging auf seine Initiative zurück. Seit 2019 gibt es jetzt den SPD-Ortsverein Markt Essenbach, der mittlerweile 41 Mitglieder zählt.
SPD-Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Ruth Müller hatte es sich nicht nehmen lassen nach Ohu zu kommen, um sich bei Martin Hujber für seine ehrenamtliche Tätigkeit, auch als ehemaliger Marktgemeinderat, zu bedanken. In ihrem Grußwort berichtete sie über die aktuellen Forderungen in Bayern für eine soziale Klimawende. Hierzu hatte die Landtags-SPD ein Gutachten in Auftrag gegeben und aus den Empfehlungen 14 Punkte für mehr Klimaschutz in Bayern formuliert. Dazu gehöre beispielsweise der Ausbau der Windkraft und die Abschaffung der unsinnigen 10-h-Regel sowie Fördermöglichkeiten für die Erschließung der Geothermie oder den Umbau von Heizungsanlagen zu CO2-neutralen Wärmeerzeugungen. Der Ausbau der E-Lade-Infrastruktur sei zusammen mit der ÖPNV-Ausweitung im ländlichen Raum dringend mit günstigen Sozialtarifen zu forcieren. „Mit diesem 14-Punkte-Plan können wir Bayern bis 2040 klimaneutral und sozial so umgestalten, dass die unteren 20 bis 30 Prozent der Einkommensbezieher nicht mehr belastet werden“, so Ruth Müller.
Als letzte Amtshandlung ehrte Martin Hujber drei langjährige Mitglieder. Brigitte Gremmer und Thomas Neß sind bereits seit 40 Jahren der SPD treu. Martina Hesse-Hujber erhielt die Urkunde für 25 Jahre Mitgliedschaft.
In den anschließenden Neuwahlen wählten die anwesenden 19 Mitglieder einstimmig Andreas Stahl zum neuen Vorsitzenden und Gertraud Weiß zu seiner Stellvertreterin. Protokoll und Kasse blieben in den bisherigen bewährten Händen von Franz-Xaver Stocker und Martina Hesse-Hujber. Erhard Fleischmann wurde als Organisationsleiter bestätigt, auf den im bevorstehenden Wahlkampf nun einiges an Arbeit zukommt.
Bildunterschrift:
Die neue Vorstandschaft von links: vorne: Andreas Stahl (Vorsitzender), Gertraud Weiß (stellvertretende Vorsitzende), Vincent Hogenkamp (Bundestagskandidat) hinten: Martina Hesse-Hujber (Kassiererin), Stefan Werner (Bundestagskandidat), Ruth Müller (MdL), Franz-Xaver Stocker (Schriftführer)
MdL Ruth Müller besucht Bio-Hof in Schöfthal
„Freiheit“, das ist das Wort, das bei den Schwestern Marlene und Lucia Gruber immer wieder fällt. Die beiden bewirtschaften den Hof in Schöfthal bei Rohr, der seit über 300 Jahren von der Familie Gruber als landwirtschaftlicher Betrieb geführt ist. Marlene (31) und Lucia (27) Gruber haben sich vor fünf Jahren entschlossen, gemeinsam den Betrieb ihres Vaters Rupert weiterzuführen und gleich im darauffolgenden Jahr auf ökologische Landwirtschaft umgestellt. Beim Besuch der agrarpolitischen Sprecherin der BayernSPD-Landtagsfraktion Ruth Müller zusammen mit SPD-Gemeinderat Georg Riedl ziehen alle drei ein positives Fazit ihrer Entscheidung: Vater Rupert Gruber freut sich, dass der Bauernhof weiter mit Leben erfüllt wird und Marlene und Lucia Gruber schwärmen von der „Freiheit“, die sie mit ihrem Leben als Nebenerwerbslandwirtinnen und vor allem als Biobäuerinnen haben. Das Fundament auf dem die beiden Schwestern den Betrieb führen, ist solide, denn Lucia hat Forstwissenschaft in Weihenstephan und Agrarökologie in einem internationalen Masterprogramm studiert und Marlene Betriebswirtschaft in Regensburg und als Master Nachwachsende Rohstoffe an der TUM in Straubing.
Sommerzeit für den Dialog und den Erfahrungsaustausch nutzen
Mit intensiven Debatten zu Hochwasserschutz und Klimapolitik hat sich der Bayerische Landtag nach einer Drei-Tages-Sitzung in die parlamentarische Sommerpause verabschiedet. „Damit ist in den nächsten Wochen auch endlich mehr Zeit für die Wahlkreis-Arbeit vor Ort und für Besuche und Gespräche“, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD im Bayerischen Landtag, Ruth Müller, MdL. Wie jedes Jahr in den Sommerferien ist Müller in dieser Zeit unterwegs, um sich über aktuelle Themen zu informieren und den Kontakt mit den Menschen zu pflegen.