„Arbeiten für Bayern“
Die Klausur im Schwäbischen Bildungszentrum Kloster Irsee findet vom 15. bis 17. Januar 2014 statt. Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Themen Bildung, Energie, Medizinische Versorgung, Kommunen, Europa und Heimat.
Die traditionelle Klausurtagung der SPD-Landtagsfraktion in Kloster Irsee steht unter dem Titel „Arbeiten für Bayern“. Der Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher: „Das Wohlergehen Bayerns und die Interessen seiner Bevölkerung sind für die SPD-Fraktion der Maßstab des Handelns. Wer von unseren politischen Mitbewerbern im Landtag dabei die richtigen Wege einschlägt, darf sich unserer Unterstützung gewiss sein. Wir übernehmen als SPD Verantwortung für Bayern.“
PROGRAMM
MITTWOCH, 15. Januar 2014
13.30 Uhr - Begrüßung der Teilnehmer und Eröffnung der Klausurtagung durch Markus Rinderspacher
14.00 Uhr - Thema: SCHULEN VOR ORT ERHALTEN
Referenten: Andreas Stoch, MdL, Kultusminister von Baden-Württemberg, und Martin Güll, Vorsitzender des Bildungsausschusses im Bayerischen Landtag
16.30 Uhr - Thema: FLÄCHENDECKENDE PSYCHATRISCHE VERSORGUNG
Referentin: Kathrin Sonnenholzner, Vorsitzende des Landtagsausschusses für Gesundheit und Pflege
20.00 Uhr - Kaminabend: Gespräch mit Christian Stückl, Intendant des "Münchner Volkstheaters" und Isabell Zacharias, Kulturpolitische Sprecherin der Fraktion
DONNERSTAG, 16. Januar 2014
9.00 Uhr - Fraktionssitzung
10.00 Uhr - Thema: KOMMUNALE FINANZEN: ANFORDERUNG AN DIE LANDESPOLITIK
Referenten: Jürgen Dupper, Oberbürgermeister der Stadt Passau, Torsten Gebhardt, 1. Bürgermeister der Gemeinde Röslau, Dr. Paul Wengert, Vorsitzender des Arbeitskreises für Kommunale Fragen, Innere Sicherheit und Sport
13.30 Uhr - Kranzniederlegung am Euthanasiemahnmal durch Inge Aures, Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags
14.00 Uhr - Thema: EUROPA UND KOMMUNEN – FORTSCHRITT NUR IM EINKLANG
Referent: Dr. Ulrich Maly, Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg
16.30 Uhr - Thema: STRUKTUR DER ENERGIEWENDE AUF KOMMUNALER EBENE
Referenten: Erich Maurer, Geschäftsführer Energieagentur Nordbayern GmbH, Natascha Kohnen, Energiepolitische Sprecherin der Fraktion
19.00 Uhr - Fraktionsabend mit dem Kabarettisten André Hartmann
FREITAG, 17. Januar 2014
9.30 Uhr – ANFORDERUNGEN AN DIE BUNDESREGIERUNG AUS BAYERISCHER SICHT
Referenten: Florian Pronold, MdB, Parlamentarischer Staatssekretär beim Umwelt- und Bauministerium, Vorsitzender der BayernSPD
10.00 Uhr - Thema: QUO VADIS EUROPA?
Referenten: Kerstin Westphal, MdEP, Wolfgang Kreissl-Dörfler, MdEP, Ismail Ertug, MdEP, Dr. Linus Förster, Vorsitzender des Arbeitskreises für Europaangelegenheiten in der Fraktion
Für mich und die Mitglieder des Ausschusses ELF geht es um 9.00 bereits ab nach Berlin zur GRÜNEN WOCHE