Ute KubatschkaSPD 60 plus diskutiert über Forderungen zur Kommunalwahl
Grundpfeiler für eine Stadt ist ihre Wirtschaftskraft. Die Ansiedlung von industriellen und gewerblichen Betrieben habe daher enorme Bedeutung und müsse durch weitgehenden Abbau von Hürden verbunden mit einer zügigen Bearbeitung zum Erfolg geführt werden. Dies gehe einher mit einer positiven Bevölkerungsentwicklung, der Schaffung neuer Arbeitsplätze und einer Verbesserung der städtischen Finanzen durch ein höheres Gewerbesteuer-aufkommen. Sozialdemokraten wollen aber auch die ansässigen Betriebe fördern, indem bei städtischen Ausschreibungen im Bau- und Bauausbaugewerbe Aufträge nur an Firmen vergeben werden dürfen, die die ortsüblichen Tariflöhne zahlen, so Stadträtin Ute Kubatschka.
Im Bildungsbereich fordern Sozialdemokraten gleiche Bildungschancen für alle Kinder unabhängig von der sozialen Herkunft der Eltern. Bildung darf auch nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. So muss als erster Schritt auch das letzte Kindergartenjahr verpflichtend für alle Kinder sein und kostenlos angeboten werden.
Auch im Bereich des Umweltschutzes habe die SPD klare Vorstellungen. Die Zunahme der Atemwegserkrankungen insbesondere bei Kleinkindern und älteren Menschen erfordere die konsequente Ergänzung und Umsetzung des Luftreinhalteplanes erläuterte Ute Kubatschka. Dazu gehöre auch der Einsatz von alternativen Energien wie z.B. Kraft-Wärme-Kopplung, Solarthermie und Photovoltaik. Im Bereich der Energieeinsparung habe die energetische Sanierung von städtischen Liegenschaften als Vorbildfunktion absoluten Vorrang.
Landshut sei auch eine Stadt zum Wohlfühlen. Das historische Stadtbild trägt viel dazu bei. Daher sollen denkmalgeschützte Gebäude sowohl in ihrer Bausubstanz als auch in ihrer Funktion erhalten bleiben d.h. Wohngebäude sollen als solche erhalten bleiben. Werde innerhalb der denkmalgeschützten Ensembles neu gebaut, müsse in Zukunft verstärkt auf die Architektur Wert gelegt werden. Hierzu müsse der von der SPD beantragte Gestaltungsbeirat gehört werden. Es komme dabei nicht auf scheinbar gotische Fassaden an, sondern darauf, dass sich der Bau in das bestehende Umfeld bezüglich Gestalt, Dimension und Materialien einfüge.
Vorsitzender Sepp Gradl, der eingangs die stellv. Fraktionsvorsitzende Stadträtin Ute Kubatschka als Referentin begrüsst hatte leitete die äußerst lebhafte Diskussion. Dr. Wolf Rösel wies auf die Bedeutung der Geothermie hin, die er bereits seit den 70er Jahren immer wieder gefordert habe. Horst Kubatschka beantwortete Fragen zur Kernenergie. Die SPD werde aus rationalen Gründen am Ausstieg aus der Kernenergie festhalten.