Mehr SPD in und für Europa
Bei der Europawahl am 7. Juni geht es um eine Richtungsentscheidung für
unsere Zukunft in und mit Europa. Die konservativen und liberalen
Marktradikalen haben abgewirtschaftet. Was das heißt, können wir täglich
den Nachrichtenmeldungen in allen Medien entnehmen. Das ist das Resultat
der blinden Ideologie der Marktradikalen, der Markt könne alles besser
und effektiver regeln und die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise
sei nur ein „kleiner Betriebsunfall“ und danach wieder: „Weiter so.“.
Auf dem Pfad der politischen Tugend!
Jusos- Landshut und SPD Ortsverein Landshut -Mitte organisierten Info-Veranstaltung zur EU. Am 19.5 luden die Jusos- Landshut und die SPD vom OV Landshut-Mitte zu einer Info-Veranstaltung zur EU in den Kastanienhof ein. Als Gastreferent konnte man Herrn Dr. Jörg Sonnabend begrüßen, der an der Hochschule Landshut Europarecht lehrt. In der Begrüßung ging der Vorsitzende der Jusos Daniel König auf den Grundgedanken dieser Veranstaltung ein. Man beschwere sich immer wieder über eine geringe Wahlbeteiligung der Bürger bei der Europawahl. Mit ein Grund sei, so König, das geringe Wissen weiter Teile der Bevölkerung über die Prozesse und Abläufe in der EU. „Wer erlässt Richtlinien? Für was ist das Europäische Parlament zuständig?", seien zwei Fragen die man der Bevölkerung näher bringen müsse um dann letztlich ein höheres Interesse an den Europawahlen zu generieren, so König. Der Bundestagkandidat Harald Unfried ging in seinem kurzen Grußwort auf die Bedeutung Europas für die deutsche Politik ein. „ Bei den Wahlen am 7. Juni kann eine Weichenstellung für verbesserte Sozialstandards, eine striktere Kontrolle der Finanzmärkte und für den Erhalt der deutschen Sparkassen vorgenommen werden“, so Unfried. Hier brauche es eine stärkere SPD im Europäischen Parlament, stellte Unfried fest.
