Fördermittel für Frauenhäuser und Frauennotrufe müssen endlich angepasst werden
In zwei Anfragen haben die frauenpolitischen Sprecherinnen der SPD-Landtagsfraktion, Dr. Simone Strohmayr und Ruth Müller die aktuellen Zahlen zu den Belegungen, Beratungen und Fördermitteln der Frauennotrufe und Frauenhäuser in Bayern erfragt.
211 Polizistinnen und Polizisten in Niederbayern haben einen Nebenjob
Die niederbayerischen SPD-Abgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer (Neustadt), Ruth Müller (Landshut) und Bernhard Roos (Passau) fordern eine bessere Bezahlung von Polizeibeamtinnen und Beamten. Anlass ist das Ergebnis einer schriftlichen Anfrage der SPD-Landtagsfraktion. Demnach haben in Niederbayern 211 Polizeikräfte einen Nebenjob. Bayernweit gehen 4967 Beamtinnen und Beamte (ca. 12 Prozent) der bayerischen Polizistinnen und Polizisten einer Nebentätigkeit nach. Bei den angestellten Polizeibeamten ist die Quote sogar noch etwas höher.
SPD-Landtagsabgeordnete Rinderspacher und Müller besuchten Feuerwehr Buch am Erlbach
Die Aktionswoche der SPD-Landtagsfraktion nutzten der Fraktionsvorsitzende Markus Rinderspacher und die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller zu einem Vor-Ort-Besuch bei der Freiwilligen Feuerwehr in Buch am Erlbach. Bayernweit waren alle Abgeordneten in der vergangenen Woche unterwegs, um sich ein Bild von der Arbeit der Feuerwehren zu machen und zu erfahren, wo der Schuh drückt.
Erfolg für Initiative der niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten
„Der Bahnhof in Neufahrn soll bis 2023 barrierefrei sein“, das ist die Kernaussage des Antrags, den die Landshuter Abgeordnete Ruth Müller gemeinsam mit ihren niederbayerischen Kollegen Johanna Werner-Muggendorfer und Bernhard Roos in den Landtag eingebracht hat. In der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Medien, Infrastruktur, Bau und Verkehr, Energie und Technologie hat sich die Mehrheit dem Antrag angeschlossen und eine „Inbetriebnahme für 2023“ als erklärtes Ziel der Staatsregierung bei den Gesprächen mit Bund und DB AG für den zukünftigen barrierefreien Ausbau festgeschrieben und ist damit der Forderung der SPD nachgekommen. „Was lange währt, wird endlich gut“, so Ruth Müller die ihrem Kollegen Bernhard Roos dankt, der den Antrag im Ausschuss verantworten musste und die richtigen Argumente gefunden hat, um den Bahnhof Neufahrn in den Ausbauplan 2018 bis 2023 zubekommen.
Beim München-Tag auch Parlamentsluft geschnuppert
Seit 15 Jahren besteht der Schüleraustausch zwischen dem Gymnasium No. 1 in Jaworzyna Slaska und der Mittelschule Pfeffenhausen bereits. Jedes Jahr besuchen sich die Jugendlichen gegenseitig und lernen so Land und Leute kennen. Derzeit weilen 15 polnische Schüler bei ihren Gastschülern in Pfeffenhausen. Schulleiterin Gabriele Lechner hat mit ihrem Kollegium ein abwechslungsreiches Besuchsprogramm zusammengestellt, damit die jungen Europäer vielfältige Eindrücke aus ihrem Gastland mit nach Hause nehmen können.