Ruth Müller, MdL, besuchte Landshuter Kripo
Einer der ersten Termine als neugewählte Abgeordnete hatte Fr. MdL Ruth Müller bei Landshuts Kriminaldirektor Werner Mendler, der sie über die Ermittlungsmethoden und die Arbeitsweise der Landshuter Kripo informierte. Bereits seit 2012 liefen die Planungen für den Umbau des Kriminallabors. Noch 2014 traf man sich im auf elf Quadratmeter reduzierten Labor und Mendler machte dabei deutlich, wie dringend notwendig es sei, die Arbeitsbedingungen für seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen zu verbessern. Müller wandte sich daraufhin an Staatsminister Joachim Herrmann und bat um eine zügige Zuweisung der Finanzmittel, damit die Umbaumaßnahmen begonnen werden können. Kurz vor dem Abschluss der Baumaßnahme lud Mendler die Landtagsabgeordnete jetzt in das neue, nun rund 100 Quadratmeter große Kriminallabor ein, um ihr einen Eindruck davon zu geben, wie sowohl die Rahmenbedingungen für die Beschäftigten, aber auch die Voraussetzungen für eine hohe Qualität bei der Ermittlungsarbeit, verbessert wurden.
SPD-Abgeordnete setzen sich für Weiterführung der Zulage-Zahlung ein
Es ist schon paradox, wenn sich auf politischer Ebene – quer durch die Parteien – alle einig sind, dass Pflegeberufe besser entlohnt und wertgeschätzt werden müssen, andererseits aber bestehende Zulagen gestrichen werden. So geschehen bei den Beschäftigten im bayerischen Maßregelvollzug, berichtet die Landshuter Landtagsabgeordnete Ruth Müller, die auch gleichzeitig stellvertretende Vorsitzende des Maßregelvollzugsbeirats im Bezirkskrankenhaus Straubing ist. Der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV Bayern) hat im Rahmen der neuen Entgeltordnung zum 1. Januar 2017 festgelegt, dass die Vollzugszulage für die Beschäftigten der Maßregelvollzugseinrichtungen nicht mehr gewährt werden darf. Damit ist für die Beschäftigten beispielsweise in den beiden Einrichtungen der Forensik in Straubing und im Bezirkskrankenhaus Mainkofen die Vollzugszulage von 95,53 Euro pro Monat weggefallen. Die Beamten allerdings erhalten die Zulage in Höhe von 148,33 Euro, die umgangssprachlich auch „Gitterzulage“ genannt wird, weiterhin.
Was kann es Schöneres geben, als einem neuen Mitglied im Rahmen einer solchen Veranstaltung das Parteibuch zu überreichen“, zeigte sich der SPD-Ortsvorsitzender Michael Wittmann. Er konnte während des Jahresabschlusses des SPD-Arbeitskreises Labertal am Mittwochabend im Gasthaus Hagn in Sallach Barbara Kasberger das Parteibuch der SPD überreichen. Besonders freute es die beiden Landtagsabgeordneten Johanna Werner-Muggendorfer und Ruth Müller, dass Barbara Kasberger gleich Verantwortung übernommen hat und sich, nur wenige Tage nach ihrem Parteieintritt im November, als stellvertretende Ortvorsitzende in die Pflicht nehmen lies. SPD-Kreisvorsitzender Martin Kreutz, 2. Bürgermeister Harry Büttner und Stadtrat Josef Eisenhut versicherten dem neuen Führungsteam der Geiselhöringer SPD ihre Unterstützung.
Bildunterschrift: SPD-Ortsvorsitzender Michael Wittmann (4.v.li.) überreicht seiner Stellvertreterin Barbara Kasberger (3.v.re.) ihr neues Parteibuch - mit dabei (v.l.): SPD-Kreisvorsitzender Martin Kreutz, SPD-Stadtrat Josef Eisenhut, die Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Johanna Werner-Muggendorfer sowie 2. Bürgermeister Harry Büttner.