Weiterbildung ist der Schlüssel zu beruflichem Erfolg
Abgeordnete Ruth Müller im Gespräch mit DGB-Vorsitzendem Andreas Schmal
Wenn Arbeitnehmer von Kurzarbeit und Veränderungen im Betrieb betroffen sind, sind die Gewerkschaften stets ein verlässlicher Ansprechpartner, um die eigenen Rechte zu erfahren und durchzusetzen. Traditionell steht die SPD eng an der Seite der Gewerkschaften, da beide ihre Wurzeln in der Arbeiterbewegung des 19. Jahrhunderts haben. „Auch heute wollen wir den Gesprächsfaden nicht abreißen lassen“, machte DGB-Regionsgeschäftsführer Andreas Schmal im Abgeordnetenbüro Ruth Müller deutlich. Die Landtagsabgeordnete wollte von ihm wissen, wie die aktuelle Situation aus Sicht der Arbeitnehmervertretung bewertet wird und welche Erwartungen an die Politik gestellt werden. „Kurzarbeit rettet Beschäftigung und die Verlängerung der Regelungen ist nur zu begrüßen. Die Höhe muss aber diskutiert werden. 60 Prozent vom Gehalt reicht in Städten wie Landshut dann nicht mehr zur Leben.“, so Andreas Schmal.
Riesige Unterstützung
57 000 Unterschriften gegen Abschiebung von Mayaz
Landshut/Furth. (kp) Die 16-jährige Mayaz Aljazar und ihre Familie sind Kriegsgeflüchtete aus Syrien, die über Spanien nach Deutschland kamen und im Landkreis untergebracht wurden. Mayaz` Vater ist Schreiner und hätte einen Arbeitsvertrag in einem Further Unternehmen bekommen, erhält laut den Initiatoren aber keine Arbeitserlaubnis. Mayaz wurde in der Blumenbinderei Furth eine Lehrstelle angeboten. Jetzt soll die Familie laut Angaben in das Erstaufnahmeland Spanien abgeschoben werden. Das will die Besitzerin der Blumenbinderei, Manuela Grußie, verhindern und hat die Petition "Ausbildung statt Abschiebung für Mayaz" auf der Plattform Change.org gestartet. Mehr als 57 000 Menschen haben dort bereits unterschrieben. Am Donnerstag hat die Petitionsstarterin die bisher gesammelten Unterschriften an die Landhuter Landtagsabgeordneten Ruth Müller und Rosi Seintberger übergeben. Die beiden werden die Unterschriften in den Petitionsausschuss bringen, der sich mit dem Fall befassen soll. "Wir wollen das Signal senden, dass sich Integration lohnt und dass sie nicht bestraft, sondern ermöglicht werden soll", sagt Rosi Steinberger bei der Übergabe. Ruth Müller ergänzte: "Wenn Integration gelingen soll, braucht es Unterstützer". "Es geht uns darum, öffentlichen Druck zu erzeugen, damit die Politiker etwas machen", so Michael Stanglmaier von Change.org. Mayaz`Wunsch ist es, mit ihrer achtköpfigen Familie in Deutschland bleiben zu dürfen und als Floristin zu arbeiten. manuela Grußie lobte die 16-jährige als fleißig und talentiert. "Sie hat uns immer unterstützt und jetzt untersützen wir sie."
Abwechslungsreiche Wochen im Abgeordnetenbüro erlebt
Drei Monate Praktikum im Corona-Modus absolvierte der Volkswirtschaftsstudent Pascal Padua aus Adlkofen, um sich einen Eindruck von der Arbeit im Abgeordnetenbüro von Ruth Müller zu machen. Obwohl er wegen der Hygieneschutzmaßnehmen keine Sitzungen im Bayerischen Landtag begleiten durfte, waren es abwechslungsreiche Wochen, denn ständig neue Fragen erforderten auch immer wieder andere politische Antworten und Herangehensweisen. Anstelle von politischen Versammlungen und Sitzungen konnte Pascal Padua die Landtagsabgeordnete auf zahlreiche Vor-Ort-Termine und Hintergrundgespräche begleiten.
Schwarzarbeit und Erntehöfe im Fokus - BayernSPD-Generalsekretär besucht mit Genossen Landshuter Hauptzollamt
Sie kontrollieren nicht nur den Warenverkehr, sondern schreiten auch ein, wenn Arbeitnehmerrechte mit Füßen getreten werden oder die Solidargemeinschaft um Geld betrogen wird. Die wichtige Arbeit des Zolls und speziell seiner Finanzkontrolle Schwarzarbeit nahmen BayernSPD-Generalsekretär Uli Grötsch (MdB) und die Niederbayerische SPD-Landtagsabgeordnete Ruth Müller sowie die Landshuter SPD-Stadträtin Anja König bei einem Besuch im Hauptzollamt Landshut ins Visier.
Im Gespräch der SPD-Politiker mit Vertretern des Zolls ging es auch um die Rolle der Behörde bei Kontrollen auf Gemüsehöfen in der Region, wo viele ausländische Erntehelfer sich zuletzt massenhaft mit dem Corona-Virus infiziert hatten. Die ganze Region Dingolfing-Landau war im Zuge dessen zum Hotspot geworden. Dort schaut der Zoll genau hin, dass gesetzeskonforme Arbeitsbedingungen vorherrschen, keine illegale Beschäftigung vorliegt und dass Steuern und Sozialabgaben ordnungsgemäß bezahlt werden und so dem Staat und dem Gemeinwesen kein Geld vorenthalten wird. Für die Landwirtschaftspolitikerin Ruth Müller sind ordnungsgemäße Arbeitsbedingungen auch der Garant für unseren Ruf im Ausland.
„Sie leisten eine außerordentlich wichtige Arbeit“, betonte Generalsekretär Uli Grötsch, der auf die stetig wachsende und immer komplexer werdende Aufgabenstruktur des Zolls aufmerksam machte. Die Behörde werde in der Bedeutung für Deutschland bald auf einem der vordersten Ränge landen und das müsse sich auch in der Ausstattung widerspiegeln. Etwa die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern, also ein Gros des Geldes, mit dem unser Gemeinwesen finanziert wird, bringen die Zollbehörden durch ihre Arbeit ein.
Hoch das Ehrenamt
Ruth Müller besucht Bürgermeister in Bayerbach bei Ergoldsbach
Ein ehrenamtlicher Bürgermeister lebt die Demokratie. An der Wurzel der Verwaltung findet man Menschen wie Werner Klanikow. Ein Mensch, der bereit ist seine Freizeit für das Wohl der Gemeinde zu opfern. „Klanikow lebt uns vor, dass es in einer Gesellschaft ohne Ehrenamt, ohne Hilfsbereitschaft und Nächstenliebe nicht geht“, lobte die Landtagsabgeordnete Ruth Müller (SPD) den neuen Bürgermeister. Klanikow hat sich in den seiner Amtszeit viel vorgenommen. Es muss die Kläranlage saniert werden, das Kinderhaus erweitert werden, die restlichen Straßensanierungen müssen abgeschlossen werden, neuer Baugrund ausgeschrieben und vieles weitere. „Die Aufgaben sind vielseitig und ich freue mich auf die Herausforderungen“, sagte der erste Bürgermeister.
