SPD Adlkofen

Verteidigungsexperte Christoph Schmid stellte sich bei der SPD den Fragen der Zuhö-
rer.

Das Bewusstsein für die aktuelle Bedrohungslage ist vorhanden,
wird aber im Alltag von den meisten Menschen verdrängt. Dieses Resümee lässt sich nach
Aussagen des SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Schmid und der danach geführten Dis-
kussion ziehen. „Zu lange glaubten wir, nach dem Fall des eisernen Vorhangs 1989 künftig in
Europa in Frieden leben zu können. Zu der im Kastanien-Hof anberaumten Veranstaltungs-
reihe „Frieden und Sicherheit in Europa – was ist zu tun?“ begrüßte Marktgemeinderat Hans
Seidl auch namentlich einige Gäste. So hieß er den Kreisverbandsvorsitzenden Stephan
Meindl mit Erhard Klar (Altdorf) und Anton Lackermeier (Ergolding), den Präsidenten
Richard Drexl des Bayerischen Soldatenverbands, Bürgermeister Sebastian Stanglmaier mit
Traudl Franz und Michael Kapfhammer sowie den AWO-Vorsitzenden Georg Thurner will-
kommen. Die SPD-Generalsekretärin Ruth Müller begann diese Veranstaltung mit einer Zeit-
reise, wie 1914 bei Ausbruch des Ersten Weltkriegs die an die Front ziehenden Soldaten vor-
bereitet worden sind. Und zu Hause verblieben Frauen, die um ihre Männer, Söhne und Ge-
schwister bangten. Die Sehnsucht der Menschen nach einem friedlichen Europa ist ungebro-
chen, führte die Abgeordnete weiter aus, wobei sie auf den bekannten Schlager „Ein bisschen
Frieden“ (1982) von Nicole verwies. Inzwischen ist die Sorge wegen des in der Ukraine to-
benden Kriegs sehr groß, dass sich dieser ausweiten könnte, meinte die Abgeordnete. Nach
ihrer Ansicht müsse daher das vereinte Europa mehr gegen die Putin’sche Aggressions-Politik
zusammenstehen. Deshalb habe auch der ehemalige Bundeskanzler Olaf Scholz nach dem
russischen Überfall auf die Ukraine von einer Zeiten-Wende gesprochen.

Dialogbereit aber zugleich wehrhaft

Recht fundiert analysierte Christoph Schmid, Mitglied des Verteidigungsausschusses, die ak-
tuelle Bedrohungslage. An die Adresse der Skeptiker gerichtet, betonte der Abgeordnete, dass
die Regierung eine Verteidigungspolitik für die gesamte Gesellschaft und nicht nur für die
Bundeswehr mache. „Wir müssen dialogbereit, aber zugleich abwehrbereit und wehrhaft
sein“. Nur mit einer solchen Haltung sei der Frieden zu sichern. Im Verlauf seiner Ausführun-
gen rechtfertigte Christoph Schmid den „Sonderschuldenstock von 100 Milliarden Euro“
während der Ampel-Regierungs-Zeit. Weiter sei schon damals notwendig gewesen, der hei-
mischen Rüstungsindustrie die politische Verlässlichkeit zu signalisieren und der Truppe auch
Lob und Anerkennung zu zollen. Gerade beim russischen Angriff auf die Ukraine habe er, so
der Abgeordnete, viele Zuschriften erhalten, mit denen zumeist die Angst vor Bedrohungssze-
narien ausgedrückt worden sei.
Politische Verlässlichkeit signalisieren
Leider habe der Westen bei der Ukraine zu lange zugeschaut, als sich Russland die Krim
(2014) und danach den Don-Bass einverleibt hat. „Bei dem nun schon über drei Jahre andau-
ernden Krieg steuern wir auf ein langsames Einfrieren zu“. Das bedeutet auch, dass weiter
viele Menschen dort getötet oder verwundet werden. Putins Strategie sei, nach jeder Verhand-
lung noch mehr zu bombardieren. In einer regen Diskussion erhielt die SPD viel Lob für ihre
Haltung, mehr für die Verteidigung zu tun. Mit dem Putin’schen Regime komme kein Ver-
trauen zustande. Insbesondere schon deshalb nicht, weil die russische Zivilgesellschaft hinter
ihrer Regierung stehe. Aus diesem Grunde seien auch die einst hoffnungsvoll geknüpften
Städte-Partnerschaften zum Erliegen gekommen. Dazu kommt auch noch eine korrupte Elite
in Russland. Das Thema „Wehrpflicht“ wird die Politik weiter beschäftigen, antwortete der
Abgeordnete auf entsprechende Fragen. Und schließlich warnte er davor, zu glauben, dass
eine Welt ohne Waffen – das zu schön wäre – funktionieren wird beziehungsweise erreichbar
wäre.